 WAZ: Von der Leyen und die SPD
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 09-09-2012 |
Essen (ots) - Noch ist der Ausgang des Streits um die Rente offen.
Aber falls Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre
"Zuschussrente" rettet, hat die Union der SPD auch ein Thema geklaut,
wie beim Mindestlohn oder wie beim Atomausstieg. Der Trick ist: die
Unterschiede zu verwischen und die Anhänger des Gegners in falscher
Sicherheit zu wiegen, zu demobilisieren. So verfuhr Ursula von der
Leyen auch 2007, als sie für den Kita-Ausbau kämpfte. Damals brachte
sie als Familienministerin die SPD in Stellung gegen den rechten
Flügel der Union. Genutzt hat es der Union, gedankt hat der Wähler es
der SPD nicht... Auch die SPD ist nicht mit sich im Reinen, wenn es
um die Rente geht. Ein Konsens würde also von den eigenen
Widersprüchen ablenken. Nach den Umfragen ist eine große Koalition
die realistischste Perspektive für 2013. So gesehen würde ein Konsens
für beide in die richtige Richtung weisen. Solche Signale setzen
indes eine Strategie und Merkels Mitwissen voraus. Könnte die Antwort
nicht viel banaler sein? Ursula von der Leyen hat sich verrannt.
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