Frieser: Integration braucht Regeln

Berlin (ots) - Am kommenden Freitag erscheint das Buch des
Bürgermeisters von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD),
"Neukölln ist überall". Er zeigt darin auf, dass Multi-Kulti keine
Antwort auf die Frage nach dem richtigen Umgang mit Zuwanderern gibt.
Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

"Wie wichtig und auch richtig die integrationspolitische Arbeit
der unionsgeführten Bundesregierungen der vergangenen Jahre war, wird
deutlich, wenn wir die sehr anschaulichen Geschichten über die
Spätwirkungen eines falschen multikulturellen Verständnisses von
Integration lesen.

Die in dem Buch beschriebenen Probleme im Zusammenleben mit
Zuwanderern sind im Alltag lange bekannt, wurden aber ebenso lange
von der Politik und Justiz ignoriert. Integration kann nicht
funktionieren, wenn Deutsche und Menschen unterschiedlicher Herkunft
ohne Regeln nebeneinander herleben. Das Konzept von der
'multikulturellen Gesellschaft' grenzt deshalb an unterlassene
Hilfeleistung. Zuwanderern muss erklärt werden, in welche
Gesellschaft sie sich überhaupt integrieren sollen. Und sie müssen
dabei stetig vom Staat unterstützt werden.

Dies haben wir in der Union verstanden. Die Fehler der
Vergangenheit, als Zuwanderer weitgehend sich selbst überlassen
wurden, sind überwunden. Heute handeln wir proaktiv: Wir geben die
Richtschnur für die Integration an, indem wir Zuwanderer auffordern,
sich an unserer freiheitlichen Verfassung und unseren Gesetzen zu
orientieren. Wer sich nicht an unsere Gesetze hält - darauf müssen
wir beharren -, muss mit einem entschiedenen Einschreiten der Justiz
rechnen.

Allerdings warnen wir davor, die Geschichten Buschkowskys über
misslungene Integration in Deutschland zu verallgemeinern. Denn es
lassen sich viele Beispiele für gelungene Integration finden, die
vielleicht gerade wegen ihrer Selbstverständlichkeit zu wenig erwähnt
werden."

Hintergrund:

In den von Medien veröffentlichen Auszügen des Buches werden
verschiedene Beispiele einer sich abschottenden Einwanderer-Subkultur
aufgezeigt. Der Staat und die Zivilgesellschaft werden in stark von
Zuwanderern geprägten Gegenden als machtlos beschrieben.

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