Neues Deutschland: Kein Geld für Straßen
Geschrieben am 05-10-2012 |
Berlin (ots) - City-Geländewagen, Muttipanzer oder einfach SUV
werden sie genannt - überdimensionierte Jeeps gehen weg wie warme
Brötchen. Sie sollen den Fahrern ein Gefühl von Freiheit und Wildnis
im Großstadtdschungel vermitteln und zeigen, dass ihr Besitzer das
nötige Kleingeld hat, sie zu besitzen. Doch braucht die Klimakiller
in Deutschland kein Mensch. Vielleicht könnte sich das bald ändern.
Denn der Staat hat kein Geld mehr, Deutschlands Straßen in Stand zu
halten. Auf sieben Milliarden Euro schätzen die Verkehrsminister den
jährlichen Finanzbedarf für die Erhaltung der Infrastruktur. Alleine
den Städten und Gemeinden fehlen vier Milliarden Euro für nötige
Reparaturen an ihren Straßen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer
(CSU) und Co. überlegen, das Geld über eine PKW-Maut wieder rein zu
bekommen. Es bleibt ihnen auch nichts anderes übrig. Die
Schuldenbremse hat ihren Budgets strenge Grenzen gesetzt. Ein Ausweg
wäre eine stärkere Besteuerung von Vermögenden. Das würde das nötige
Geld für solche Investitionen in die öffentlichen Kassen spülen.
Dagegen sperrt sich jedoch die Bundesregierung. Also wird der
einfache Autofahrer zahlen müssen. Aber vielleicht wäre es mal an der
Zeit, über andere Verkehrskonzepte als den motorisierten
Individualverkehr nachzudenken. Denn Erdöl wird immer teurer, und gut
gegen den Klimawandel wäre es auch.
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Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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