 WAZ: Rauchmelder und Nichtraucher
- Kommentar von Tobias Blasius
Geschrieben am 14-10-2012 |
Essen (ots) - Seit 2001 verliefen drei politische Initiativen zur
Umsetzung einer Rauchmelder-Pflicht in NRW im Sande. Obwohl niemand
die im Ernstfall lebensrettende Wirkung der Warngeräte bezweifelt,
traf die Gesetzespflicht stets auf zwei Gegenargumente. Erstens:
nutzlos, weil unkontrollierbar. Zweitens: sinnlos, weil Einsichtige
ihre Wohnung ohnehin schon ausgerüstet haben. Das
Landesbauministerium hat sich davon nicht abschrecken lassen und
bereits im Frühjahr gemeinsam mit Feuerwehr, Mietern und
Wohnungswirtschaft einen neuen Anlauf unternommen. Das durchaus
ehrenwerte Anliegen: Ein Gesetz als Appell sei allemal wirkungsvoller
als jede Aufklärungskampagne. Zumal eine gesetzliche
Rauchmelder-Pflicht im Schadensfall rechtlich gar nicht so folgenlos
sein dürfte, wie man bislang annehmen musste. Eile schien geboten,
Bau- und Innenminister machten gemeinsam Druck. Peinlich nur, dass es
dennoch nicht voran geht. Die Landesregierung kann sich nicht
einigen. Wie schon beim Kanal-TÜV oder beim Nichtraucherschutz. Dabei
sind das alles nun wahrlich keine großen politischen
Gestaltungsaufgaben. Mehr als fünf Monate nach der Wiederwahl wird es
Zeit, dass Rot-Grün mit dem Entscheiden anfängt.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
422878
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: Zur Energiekostendiskussion Berlin (ots) - Die Regierung wird nervös, wie die ausufernde
Diskussion um steigende Strompreise, Nachbesserungen beim
Erneuerbare-Energien-Gesetz und vor allem die Abfederung sozialer
Härten für die sozial Schlechtergestellten der Republik zeigt. Die
nächste Bundestagswahl kommt unaufhaltsam näher und mit ihr die
Gewissheit, dass steigende Kosten für die Verbraucher sich nie gut im
Wahlkampf machen. Das untermauert auch eine aktuelle Emnid-Umfrage,
laut der die Bezahlbarkeit des Stroms für fast 80 Prozent der
Deutschen im nächsten mehr...
- Neues Deutschland: Zur Flüchtlingsdebatte Berlin (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will
den »Asylbewerberstrom« aus Serbien und Mazedonien stoppen. Alles
nach Recht und Gesetz. Bundespolizisten sollen aushilfsweise
Asylanträge abarbeiten, damit die Flüchtlinge schneller wieder
abgeschoben werden können. Es ist typisch deutsch, wie der
Innenminister argumentiert: So lange die größten menschenverachtenden
Schweinereien an einem Schreibtisch begangen werden, an dem ein
deutscher Beamter den Stempel schwingt, ist ja alles gut. Friedrich
könnte auch sagen: mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Schavan Halle (ots) - Annette Schavan kann es sich nicht einfach machen.
Die 57-Jährige hat mehr zu verlieren als einen akademischen Titel:
ihren Ruf. Ihren Ruf als gewissenhafte Ministerin, ihren Ruf als
Wissenschaftlerin und letztlich ihren Ruf als glaubwürdige
Politikerin. Annette Schavan darf nicht länger schweigen, sondern
muss sich erklären. Rasch.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200 mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum türkisch-syrischen Konflikt Rostock (ots) - Es ist die Summe der für sich genommen kleinen
Nadelstiche, die den türkisch-syrischen Konflikt immer weiter
eskalieren lassen. Bis hin zu einem offenen Krieg.Sowohl Ankara als
auch Damaskus häufen derzeit besorgniserregend viel Pulver auf - und
beide hantieren mit brennenden Lunten. Die Spannungen und das
Säbelrasseln im vorderen Orient sind nicht irgendein regionaler
Konflikt, sondern eine Auseinandersetzung mit erheblicher
internationaler Brisanz. Sie berühren direkt die westliche
Verteidigungsallianz, die der mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Sozialtarife Ulm (ots) - Rekordpreise beim Benzin, steigende Kosten zum
Jahreswechsel beim Gas, Spitzentarife beim Strom: Die Teuerung im
Energiesektor treibt besonders Einkommensschwache in die Enge. Sie
können den neuen Kostenpunkt kaum umgehen. Deshalb werden nun
Sozialtarife beim Strom gefordert. Energie wird durch die
Ökostromumlage für Privathaushalte so teuer wie noch nie. Die
energieintensive Industrie bleibt jedoch verschont: So sollen
Arbeitsplätze der Industrie gesichert werden. Aber wenn schon
Subventionen für die Industrie nötig mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
