NRZ: Das tragische Versagen der Piratenpartei - ein Kommentar von STEPHAN HERMSEN

Essen (ots) - Große gesellschaftliche Veränderungen haben immer
auch politische Bewegungen hervorgebracht. Die derzeit größte
gesellschaftliche Veränderung - vergleichbar mit der Erfindung der
Massenmobilität - ist die digitale Durchdringung. Mit jedem
internettauglichen Gerät tragen wir immer und überall das Wissen der
Welt mit uns. Und wir haben ständig die Chance, uns zu äußern. Das
Internet ermöglicht die Teilnahme aller an allen Entscheidungen. Das
kann Demokratie wie wir sie kennen lähmen - oder sie beflügeln.Die
Piratenpartei hätte zum Kultivator der politischen Landschaft werden
können, wäre es ihr gelungen, die dramatischen Veränderungen der
Digitalisierung für entscheidende Politikfelder zu formulieren - und
Positionen zu beziehen.

Wie gehen wir damit um, dass es nur ein paar Mausklicks bedarf, um
anonym Menschen zu diffamieren? Wie gehen wir damit um, dass wir
erfahren, wenn neben uns ein ehemaliger Straftäter einzieht? Wie
zähmen wir eine irrsinnig gewordene Finanzwelt, die sich von
Mikrosekundenschwankungen auf Weltmärkten nährt und langfristige
Entwicklungen unkalkulierbar macht? Wie gestalten wir Außenpolitik in
Zeiten von Internetrevolution und Internetzensur? Was sollen Kinder
in der Schule lernen, wenn sie alles googeln können? Wie schützen wir
sie davor, in virtuellen Welten zwischen Porno und Playstation
verloren zu gehen? Wie vergüten wir geistiges Eigentum, wenn sich
jedes Werk tausendfach kopieren und verbreiten lässt? Wie machen wir
die Datenautobahnen verkehrssicher, ohne die Reisefreiheit aller
Teilnehmer zu gefährden? Nicht zuletzt: Wie sichern wir die
gesellschaftliche Teilhabe derer, die nicht in der Lage sind, an der
digitalen Gesellschaft teilzunehmen - und dafür zumindest bei
Flugbuchung, Wohnungssuche und Einkauf draufzahlen?

Die Piraten sind in ihrer Selbstbeschäftigung kaum über Fragen von
Partizipation und Urheberrecht hinausgekommen - Rücktritte und
peinliche Auftritte häufen sich. So viel Selbstbeschäftigung und
Selbstzerstörung ermüdet diejenigen, die sich in dieser rasch
verändernden Gesellschaft Antworten erhoffen. Weil die Piraten sie
(bislang?) nicht geben können, wären die etablierten Parteien gut
beraten, diese Lücken zu füllen.

Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616