 Silberhorn: Eine transatlantische Freihandelszone schaffen
Geschrieben am 08-11-2012 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag debattiert heute über die
Ausgestaltung der transatlantischen Beziehungen. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Thomas Silberhorn:
"Die Wiederwahl von Barack Obama ist ein Garant für Kontinuität in
den transatlantischen Beziehungen. Sie bietet eine gute
Voraussetzung, um unsere Partnerschaft mit den USA weiter zu stärken
und zu vertiefen. Deren Fundament reicht weit über die Außen- und
Sicherheitspolitik hinaus und umfasst insbesondere Wirtschaft und
Handel. Welche Bedeutung Themen wie die Ankurbelung der Wirtschaft
und die Schaffung von Arbeitsplätzen für unsere Bevölkerungen haben,
hat gerade der zurückliegende Präsidentschaftswahlkampf wieder
deutlich unter Beweis gestellt. Die nächste Amtszeit des
amerikanischen Präsidenten sollte dazu genutzt werden, die maßgeblich
von Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2007 angestoßene transatlantische
Wirtschaftspartnerschaft schrittweise zu einer echten Freihandelszone
weiterzuentwickeln. So könnten ungenutzte Potentiale des
transatlantischen Marktes freigesetzt und zusätzliches Wachstum von
mehr als drei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung auf beiden
Seiten des Atlantiks zu generiert werden. Dies käme einem kostenlosen
Konjunkturprogramm gleich und wäre die richtige Antwort auf die
wirtschaftlichen und fiskalischen Herausforderungen, vor denen sowohl
die USA als auch die EU stehen. Die USA und Europa bleiben natürliche
Partner. Die Schnittmenge an gemeinsamen Interessen und Werten
übertrifft die jeder anderen weltpolitischen Konstellation. Eine
Weiterentwicklung der transatlantischen Partnerschaft käme daher
beiden Seiten zugute. Angesichts der verstärkten Zuwendung der USA
zum Pazifikraum geht es für die EU vor allem darum, durch gemeinsames
und starkes Auftreten nach außen ihrer Stimme bei der Lösung der
drängendsten globalen Herausforderungen Gehör zu verschaffen und ihre
Rolle als internationaler Akteur auszufüllen."
Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag berät einen Tag nach der Wiederwahl von
Barack Obama über die "Neubelebung und Stärkung der transatlantischen
Beziehungen".
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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