Hagen (ots) - Willkommen in der Wirklichkeit! Nach den
ernüchternden Umfragewerten waren die Piraten beim Bundesparteitag in
Bochum angetreten, um zu beweisen, dass sie mehr sind als eine
Netzpartei mit flotten Sprüchen. Ziel war es, endlich die Eckpfeiler
eines politischen Programms zu erarbeiten. Dieses Ziel aber wurde
nicht erreicht. Trotz des Bemühens um Disziplin gelang es auf
zentralen Politikfeldern nicht, belastbare Vorgaben zu erarbeiten. Zu
oft blieb das Verabschiedete so vage und so allgemein, dass es als
politische Grundlage für die Zukunft nicht taugt.
Wer statt
programmatischer Selbstfindung intensiv über die Platzierung eines
Antrags diskutiert, der das Bekenntnis zur "intensiven Erforschung
von Zeitreisen" ins Wahlprogramm schreiben will, muss sich nach
Prioritäten fragen lassen. Und nach Grenzen der
Schwarmintelligenz.
Trotzdem geht vom Bochumer Parteitag
auch ein gutes Signal aus. Denn wir haben gesehen, dass fast 2000
Menschen aus ganz Deutschland bereit waren, ein ganzes Wochenende zu
opfern, um über Energie-, Finanz- und Europapolitik zu beraten.
Analog, also von Mensch zu Mensch. Das mag zwar mühsam sein, aber
bisher hat es sich sehr bewährt.
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Westfalenpost
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- Westfalenpost: Rentenkonzept / SPD Hagen (ots) - Gerhard Schröder hat die Wahl 1998 auch mit dem
Versprechen gewonnen, die Renten blieben stabil. Das Versprechen ließ
sich nicht halten. Stattdessen führte eine SPD-Regierung unter
Kanzler Schröder die Riester-Rente ein, mithin die
Teil-Privatisierung der gesetzlichen Rente, dazu kamen weitere kleine
Reformen, die alle auf eine Rentenkürzung hinausliefen. Und die so
unbeliebte Rente mit 67 wurde von der SPD mitgetragen. Es war die
Einsicht in die Herausforderungen der Demografie, die die SPD auf
diesen Kurs führte. mehr...
- Schwäbische Zeitung: Weit weg von allem - Kommentar Leutkirch (ots) - Am Hochrhein lässt sich mit dem Stichwort
Fluglärm jederzeit problemlos eine hitzige Diskussion anstoßen.
Besonders die Bewohner des badischen Klettgaus sind dann am Rande der
persönlichen Explosion. Seit Jahren wird ihnen die Schönheit ihrer
Heimat durch den wachsenden Züricher Flugverkehr verleidet. Aber
vielleicht wird doch noch alles gut? Heute dürfen Vertreter vom
Hochrhein und politische Köpfe aus Stuttgart bei
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in Berlin vorsprechen. Das
Thema: Ist der deutsch-schweizerische mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Parteitag der Piraten Bielefeld (ots) - Der Eindruck, den die Piraten in den vergangenen
Wochen und Monaten hinterlassen haben, festigt sich. Wirkliche
Sachthemen spielen eine untergeordnete Rolle. Die Mitglieder
beschäftigten sich lieber mit sich selbst als damit, ein
nachvollziehbares Programm auf die Beine zu stellen.
Debatten müssen sein. Doch werden sie dazu genutzt, den Ablauf zu
blockieren, damit Anträge gar nicht erst in die Diskussion kommen
können, dann läuft etwa schief. Und zwar gründlich.
Die Beteuerungen der Parteispitze, ein Neustart mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Klimagipfel Bielefeld (ots) - Niemand weiß so recht, ob der globale Anstieg
der Temperaturen durch die heute beginnende Klimakonferenz
beschleunigt, verlangsamt oder gar nicht beeinflusst wird. Die
Fluganreise von 17 000 Teilnehmern aus aller Welt ins Tagungszentrum
von Doha ist kaum förderlich. Selbst wenn wirklich alle Politiker,
Professoren und Experten der Nichtregierungsorganisationen die
politisch korrekte CO2-Abgabe zahlen (lassen), bleibt das Vermeiden
von Klimaschäden besser als deren Heilung.
Inzwischen sind sich die Klimaschützer mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Rente / SPD / Parteitag Osnabrück (ots) - Probleme programmiert
Die Sozialdemokraten üben sich im Spagat. Einerseits setzen sie
auf den pragmatischen und zum rechten Parteiflügel zählenden Peer
Steinbrück als Kanzlerkandidat. Andererseits polieren sie eifrig an
ihrem sozialpolitischen Image und rücken dabei nach links. Bei
solchen Verrenkungen sind Probleme programmiert.
Es ist zwar verständlich, dass die SPD frühere Beschlüsse
korrigiert. Schließlich hat die Partei hart dafür büßen müssen, dass
sie für tief greifende Reformen in der Renten- und mehr...
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