 LVZ: Seehofers Wahltermin-Plan ist geplatzt / Nur 2 von 16 Ländern sind für den den 29. 9. 2013 als Tag der Bundestagswahl
Geschrieben am 10-12-2012 |
Leipzig (ots) - Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident
Horst Seehofer hat Pech gehabt mit seinem Wunsch, die Landtagswahlen
im Freistaat am 15. September 2013 und die Bundestagswahlen mit 14
Tagen Abstand später, also am 29. September 2013 stattfinden zu
lassen. Nur Bayern und Sachsen, zwei Freistaaten, haben, nach
Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) aus
Regierungskreisen, beim Bundesinnenministerium im Rahmen einer
Umfrage für den 29. September als Bundestags-Wahltag votiert. Sieben
Bundesländer halten diesen Termin für ungeeignet, vor allem mit dem
Hinweis auf Schulferien in drei Ländern zu diesem Zeitpunkt. 14
Länder sprachen sich für den 22. September aus, 13 Länder für den 15.
September. Mehrfachnennungen waren zulässig. Damit dürfte der 29.
September politisch gestorben sein, da sich auch das
Bundespräsidialamt bereits informell nach einem Konsensverfahren
erkundigt hatte. Jetzt müssen bis Mitte Januar die Fraktionen im
Bundestag auf dieser Basis dem Bundesinnenminister einen
Terminvorschlag unterbreiten. Derzeit spricht sich nur die
CSU-Landesgruppe für den 29. September aus und damit für den Abstand
von 14 Tagen zwischen Landtags- und Bundestagswahl aus, den
Wahlkampfexperten zum Plakatewechsel von Seehofer zu Merkel im
bayerischen Freistaat für notwendig halten. Gut möglich, dass die
CSU jetzt auf einen Landtagswahltermin schon vor den Schulferien
drängt, auch weil die Umfragen für die CSU momentan sehr günstig
sind.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
436190
weitere Artikel:
- Als Partner für den Brandschutz unverzichtbar / Feuerwehrverband bei Provinzial-Verkauf besorgt um öffentliche Versicherer Berlin (ots) - "Die öffentlich-rechtlichen Versicherungen sind
unverzichtbarer Partner im Brandschutz und in der Prävention vor
Brandgefahren." Das betont der Präsident des Deutschen
Feuerwehrverbandes (DFV), Hans-Peter Kröger.
"Der Spitzenverband der Feuerwehren ist zutiefst in Sorge, dass
die Familie der öffentlichen Versicherungen mit einem Verkauf der
Provinzial NordWest auseinanderbrechen könnte. Wir sehen damit das
dem Gemeinwohl verpflichtete Engagement der Öffentlichen für
Brandschutzaufklärung und innovative Einsatzkonzepte mehr...
- Als Partner für den Brandschutz unverzichtbar / Feuerwehrverband bei Provinzial-Verkauf besorgt um öffentliche Versicherer Berlin (ots) - "Die öffentlich-rechtlichen Versicherungen sind
unverzichtbarer Partner im Brandschutz und in der Prävention vor
Brandgefahren." Das betont der Präsident des Deutschen
Feuerwehrverbandes (DFV), Hans-Peter Kröger.
"Der Spitzenverband der Feuerwehren ist zutiefst in Sorge, dass
die Familie der öffentlichen Versicherungen mit einem Verkauf der
Provinzial NordWest auseinanderbrechen könnte. Wir sehen damit das
dem Gemeinwohl verpflichtete Engagement der Öffentlichen für
Brandschutzaufklärung und innovative Einsatzkonzepte mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Friedensnobelpreis für die EU Rostock (ots) - Wenn es eine Institution gibt, die Europa in einen
Kontinent des Friedens verwandelt hat, dann ist es die Europäische
Union. Zu Recht gebührt ihr daher der Friedensnobelpreis. Dank
solcher Männer wie Robert Schuman, Jean Monnet, Helmut Kohl oder
Vaclav Havel hat ihre friedensstiftende Idee einer engen
wirtschaftlichen und politischen Verzahnung frühere Erzfeinde wie
Deutschland und Frankreich ausgesöhnt, einstige faschistoide Staaten
wie Spanien und Portugal sowie ehemalige Ostblock-Länder wie Polen
oder Tschechien mehr...
- Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Werksschließung von Opel in Bochum Frankfurt (ots) - Noch ist Opel nicht verloren. Aber das
Management der Mutter General Motors muss endlich anfangen, eine
schlüssige Strategie für den Autobauer zu entwickeln. Dazu zählt
auch die Auslastung der Werke intelligent zu steuern. BMW und VW
zeigen, dass dies entscheidend für den Erfolg eines Autobauers ist.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386 mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Friedensnobelpreis für die EU Rostock (ots) - Wenn es eine Institution gibt, die Europa in einen
Kontinent des Friedens verwandelt hat, dann ist es die Europäische
Union. Zu Recht gebührt ihr daher der Friedensnobelpreis. Dank
solcher Männer wie Robert Schuman, Jean Monnet, Helmut Kohl oder
Vaclav Havel hat ihre friedensstiftende Idee einer engen
wirtschaftlichen und politischen Verzahnung frühere Erzfeinde wie
Deutschland und Frankreich ausgesöhnt, einstige faschistoide Staaten
wie Spanien und Portugal sowie ehemalige Ostblock-Länder wie Polen
oder Tschechien mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
