Mittelbayerische Zeitung: Faktor Monti Seine Kandidatur wäre eine Kriegserklärung an Berlusconi, könnte aber für Stabilität sorgen. Von Julius Müller- Meiningen

Regensburg (ots) - Der Sonnenkönig hat mir den Rücken gekehrt." So
kommentierte Mario Monti vor Tagen die politische Lage in Italien.
Der Sonnenkönig, damit konnte nur Silvio Berlusconi gemeint sein, der
seine Kandidatur als Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen in
Italien kundgetan und gleichzeitig dem Ministerpräsidenten seine
Gefolgschaft entzogen hatte. Berlusconis Rückkehr ins politische
Rampenlicht geht einher mit dem Abgang Mario Montis. Die Dramaturgie
der italienischen Tragödie könnte nicht passender sein. Wenn der
populistische Rattenfänger zurückkehrt, ist kein Platz für den
seriösen und staatsbewussten Professor. Monti und Berlusconi
schließen sich gegenseitig aus. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
13 Monate lang koexistierten die beiden, schließlich war Berlusconis
Partei "Volk der Freiheit" (PdL) zahlenmäßig der größte Unterstützer
der Technokraten-Regierung. Nun geht die Legislaturperiode zu Ende
und mit der Rückkehr Berlusconis hat auch der Wahlkampf vorzeitig
begonnen. Nichts anderes bedeuten die Abstimmungsenthaltungen des PdL
und die Worte des Parteisekretärs Angelino Alfano, die Regierung
Monti sei am Ende. Sie sind Provokationen, die Monti nicht ertragen
will. Er sprang schließlich vor mehr als einem Jahr ein, um den von
Berlusconi mitverursachten finanziellen und wirtschaftlichen Notfall
zu entschärfen. Auch das gegenwärtige Szenario ist beunruhigend. Die
Mailänder Börse reagierte mit Kursverlusten auf die Ankündigung von
Montis Rücktritt, die Risikoaufschläge auf italienische
Staatsanleihen stiegen an. Wieder droht Italien politische
Unsicherheit. "Schnallen wir uns an", schlug die wirtschaftsnahe
Zeitung "Il Sole 24 Ore" angesichts der widrigen politischen
Witterungsverhältnisse vor. Es ist vor allem die Unwägbarkeit der
Geschehnisse, aus der sich die allgemeine Verunsicherung speist. Nun
liegt es an den italienischen Wählern, bei der Abstimmung im Februar
für klare Verhältnisse zu sorgen. Dabei gilt folgende Gleichung: Je
mehr Stimmen Berlusconis Partei bekommt, desto schwieriger wird die
Bildung einer stabilen Regierung. Noch ist Berlusconis Rückstand
beruhigend. Derzeit liegt der PdL 16 Prozentpunkte hinter der
seriösen Demokratischen Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Pier Luigi
Bersani. Und da ist noch Mario Monti selbst, der angeblich über eine
eigene Kandidatur nachdenkt. Eine Karikatur des "Corriere della Sera"
zeigte den Premier, wie er sich an einem Bettlaken aus dem Palast des
Ministerpräsidenten ablässt und bei Pier Ferdinando Casini ins Auto
steigt. Casini ist Chef der christdemokratischen Partei UdC, dem
politischen Spektrum, dem Monti am ehesten zugerechnet wird. Seine
Kandidatur würde vor allem die EU-Partner beruhigen. Ob auch eine
Mehrheit der Italiener sich für Monti entscheiden würde, bleibt
offen. Seine Regierung hatte bei den Wählern zuletzt an Ansehen
verloren, hohe Arbeitslosigkeit, hohe Steuern und schlechte
Wirtschaftsdaten wurden als Begründungen genannt. Doch der Faktor
Monti kann Italien und damit der Europäischen Union auch in dieser
unsicheren Phase Stabilität garantieren. Seine Kandidatur wäre eine
politische Kriegserklärung, vor allem gegen Silvio Berlusconi. Mario
Monti könnte die Stimmen derjenigen im konservativen Lager sammeln,
die dort mangels Alternativen versucht sind, dem Rattenfänger aus
Mailand und seinen populistischen Forderungen nach
Steuererleichterungen und weniger EU-Diktat ihre Stimme zu geben.
Nach der Wahl wäre dann eine Mitte-Links-Koalition unter Montis oder
Bersanis Führung denkbar. Die Gretchenfrage der italienischen Politik
lautet: Wie sehen die Kräfteverhältnisse nach der Wahl aus und kommt
eine tragfähige Regierungsmehrheit zustande? Die Antwort liegt
ebenfalls in den Händen von Mario Monti.

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