 Westfalenpost: Auf den Kompromiss wird die Revanche folgen
Von Dirk Hautkapp
Geschrieben am 01-01-2013 |
Hagen (ots) - Gemessen an der Wucht des Katastrophen-Szenarios,
mit dem Amerika die Welt zum Jahreswechsel in Atem gehalten hat, ist
das Resultat das reinste Katerfrühstück. Selbst wenn man annimmt,
dass sich die widerspenstigen Republikaner im Repräsentantenhaus
nicht doch noch in letzter Sekunde querlegen: Das Gefeilsche über den
kurzfristigen Umgang mit der Staatsschuldenkrise wird den wahren
Anforderungen nicht gerecht.
Republikaner wie Demokraten haben sich wie Teppichhändler im
Orient aufgeführt. Der Einstieg in ein nachhaltig gesundes Verhältnis
zwischen Ausgaben und Einnahmen wurde abermals verpasst. Obamas
Mini-Erfolg bei der Reichensteuer ist angesichts der Höhe des
Schuldenbergs und weiter steigender Ausgaben nur der Tropfen auf den
heißen Stein.
Das wie ein Duell in alten Cowboy-Filmen aufgebaute Ringen der
letzten Tage zeigt, wie weit sich das politische Washington von der
Realität im Land entfernt hat. Dass die Mittelschicht überhaupt von
Steuererhöhungen bedroht war, war nur der Unfähigkeit des Kongresses
geschuldet, bereits im Sommer 2011 die Kuh vom Eis zu kriegen.
Mit dem Kompromiss können beide Parteien nur Teile ihrer Basis
befrieden. Von einer Lösung, die dem absehbaren Super-Gau in den
Sozialkassen substanziell etwas entgegensetzt, ist das Erreichte
meilenweit entfernt. Die Republikaner werden alles daran setzen, sich
für ihre Niederlage zu revanchieren. Für Großprojekte in Obamas
zweiter Amtszeit, etwa die Reform der Einwanderungsgesetze, bedeutet
das nichts Gutes. Der nächste Showdown kommt bestimmt.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
439129
weitere Artikel:
- FT: Flensburger Tageblatt Flensburg (ots) - Im internationalen Vergleich bezahlt dieses Land
seine Politiker nicht schlecht - allerdings alles andere als
fabelhaft. Der Fall Christian Wulff hat in diesem Zusammenhang mehr
Unheil angerichtet, als sein juristischer Tatbestand bisher hergibt.
Denn warum ein relativ junger Mann wie dieser gescheiterte
Bundespräsident nunmehr ein Leben lang vom Steuerzahler mit Büro,
"Hilfskraft", mit Chef-Limousine und Fahrer ausgestattet werden muss,
um des "Amtes" willen, dem er nicht gerecht wurde, bleibt
erklärungsbedürftig. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: US-Haushaltsstreit
Realitätsfern
DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON Bielefeld (ots) - Gemessen an der Wucht des inszenierten
Katastrophen-Szenarios, mit dem Amerika die Welt zum Jahreswechsel in
Atem gehalten hat, ist das Resultat das reinste Katerfrühstück.
Selbst wenn man einmal voraussetzt, dass sich die widerspenstigen
Republikaner im Repräsentantenhaus nicht doch noch in letzter Sekunde
querlegen: Der ausgefeilschte Kompromiss über den kurzfristigen
Umgang mit der Staatsschuldenkrise wird den wahren Erfordernissen
nirgends gerecht. Republikaner wie Demokraten haben sich wie dubiose
Teppichhändler mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wirtschaft im Wahlkampf
Schädlicher Zweckpessimismus
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Die Wirtschaft ist neben Bildung, Umwelt,
Energie und dem sozialen Zusammenhalt das Fundament, auf dem diese
Gesellschaft, dieser Staat und damit unser aller Wohlstand steht.
Deshalb ist es besonders wichtig, dass es im Bundestags-Wahlkampf
zentral um wichtige Themen der Ökonomie geht. Das Problem dabei: Weil
die Wahlkämpfer ihre politischen Ziele verfolgen, neigen sie dazu,
die Lage der Wirtschaft kritischer zu betrachten als sie ist. Dann
können sie es später als eigenen Erfolg verkaufen, wenn die
Konjunktur doch mehr...
- Westfalen-Blatt: das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum US-Haushaltsstreit Bielefeld (ots) - Einen gigantischen Staatsschuldenberg von 16,4
Billionen Dollar schieben die Amerikaner vor sich her, und was tun
die Politiker dagegen? Fast nichts. Sie streiten sich wie die
Kesselflicker und blockieren sich gegenseitig. Die Einigung ist kein
großer Wurf - gewonnen wurde lediglich ein wenig Zeit. Dabei gibt
das Land doch vor, eine Supermacht zu sein. Das stimmt allerdings nur
militärisch, politisch aber nicht: Republikaner und Demokraten
versuchen offenbar den Eindruck zu verfestigen, sie seien für das
politische mehr...
- Westfalen-Blatt: das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Start ins Wahljahr 2013 Bielefeld (ots) - Manche Sätze lassen einen nicht mehr los. Stets
aufs Neue bekommt man sie vorgehalten. Nein, hier ist jetzt nicht
wieder die Rede von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, seinem
Verhältnis zum Geld und einem bemerkenswerten Versuch der
Selbstzerstörung - obwohl es dazu gewiss noch einiges zu sagen gäbe.
Doch immer hübsch der Reihe nach: Und los geht dieses Superwahljahr
ja nicht mit der Bundestagswahl, sondern mit der in Niedersachsen. In
gut zwei Wochen, am 20. Januar, wird dort ein neuer Landtag gewählt.
Und da mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
