Armenische Lobby spielt Hauptrolle bei Feindseligkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan, sagt Brüsseler Denkfabrik

Brüssel (ots/PRNewswire) -

Die armenische Diaspora und ihre weltweite Lobbyarbeit sind
erfolgreich darin, Armeniens Interessen auf der internationalen Bühne
zum Nachteil von Aserbaidschan zu vertreten, das ist die
Schlussfolgerung eines Berichts des Brüsseler Denkfabrik European
Strategic Intelligence and Security Center (ESISC).

Die Anerkennung des armenischen Völkermordes durch über 20
Staaten, der Artikel 907 des Freedom Support Act (US-Gesetz, dass
Aserbaidschan von jeder US-Unterstützung ausschliesst) und die
Kampagnen gegen die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline und den südlichen
Erdgaskorridor, die Europas Abhängigkeit von den Energielieferungen
Russlands reduzieren sollen, sind nur einige der offensichtlichen
Beispiele, sagen Analysten am ESISC.

Es wurden Propagandakampagnen durchgeführt, um Aserbaidschan als
europäischen Pariastaat dazustellen, während gleichzeitig ein Bild
Armeniens als gut gefestigte Demokratie verbreitet wurde. "Die
Wahrheit liegt wie so oft in der Mitte," heisst es in der Studie.

"Armenien ist es mithilfe seiner Interessenvertretungen gelungen,
die politische Agenda in den USA und Europa an Jerewans Interessen
auszurichten", stellt der Bericht fest. "Armenien versteht es, sich
in der Öffentlichkeit in ein günstiges und Aserbaidschan in ein
schlechtes Licht zu stellen. Der Ausschluss Bakus von internationaler
Unterstützung und die Darstellung des Landes als Schurkenstaat
gehören zum Arsenal der Lobbyarbeit von Armeniern weltweit."

Laut dem Bericht muss Baku seit seiner Unabhängigkeit für seine
territoriale Integrität sowie gegen Armut und die Bedrohung durch
inneren Terrorismus kämpfen. Gleichzeitig hat die armenische Lobby
zur internationalen Isolation des Landes beigetragen und so das
Entstehen einer Zivilgesellschaft und einer demokratischeren
Regierungsform verlangsamt.

Einige dieser Missstände bestehen noch; so hält Armenien mit
Bergkarabach und sieben angrenzenden Distrikten rund 20 % des
Staatsgebiets von Aserbaidschan besetzt, und zwar als Resultat der
bewaffneten Aggression durch separatistische armenische
paramilitärische Gruppen im Gefolge des Zusammenbruchs der
Sowjetunion in den frühen 1990er Jahren.

Mit anderen Missständen wie Armut und Terrorismus ist Baku laut
dem Bericht besser fertig geworden. Laut Weltbank ist es
Aserbaidschan gelungen, die Armutsrate von 2001 bis 2011 von 50 % auf
7,6 % zu senken, wozu der Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 4,2 % und
Reformen bei den Sozialleistungen beigetragen haben.

Der Bericht führt weiter aus, dass durch Reformen ähnliche Erfolge
auch im Kampf gegen den islamischen Extremismus erzielt werden
konnten, der sich nach der Unabhängigkeit aufgrund allgemeiner Armut,
mangelnder Ausbildung und ausufernder Korruption zunächst etabliert
hatte. In seinem Länderbericht zum Terrorismus erwähnt das
US-Aussenministerium, dass Baku sehr effektiv auf die Aktivitäten von
Terroristen bei Geldwäsche, Finanzierung und Materialtransfer
hingewiesen hat.

Selbstverständlich muss Aserbaidschan seine Bilanz bei den Zivil-
und Menschenrechten noch verbessern. Zu diesem Zweck empfiehlt das
ESISC, dass Baku die Zusammenarbeit mit westlichen Staaten und
Institutionen wie den USA, der Europäischen Union und dem Europarat
verstärkt. Gleichzeitig ist es von entscheidender Wichtigkeit, dass
diese Akteure unvoreingenommen und konstruktiv an die Probleme
Aserbaidschans herangehen.

Pressekontakt:
European Strategic Intelligence and Security Center Tel:
+32-2541-8490