Zollgewerkschaft fordert mehr Schlagkraft im Kampf gegen "Crystal Speed"

Berlin (ots) - Im Kampf gegen die grenzüberschreitende
Drogenkriminalität hat der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
gegenüber Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die zentrale
Bedeutung der Koordinierungs- und Steuerungsfunktion des Zolls
hervorgehoben und eine deutlich bessere Personalausstattung in den
Kontrolleinheiten verlangt. In einem Schreiben an Schäuble betont
BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich, mit der derzeitigen
Personalausstattung des Zolls sei es eine unlösbare Aufgabe, dem
explosionsartig gewachsenen Schmuggel mit der Droge "Crystal Speed"
an der deutsch-tschechischen Grenze wirksam zu begegnen.

Bei "Crystal Speed" handelt es sich um eine synthetische Droge,
die aus der Tschechischen Republik nach Deutschland eingeschmuggelt
wird und zu den gefährlichsten Rauschgiftarten weltweit gehört. Sie
führt zu einer unmittelbaren Abhängigkeit und zu erheblichen
gesundheitlichen Dauerschädigungen. Laut Drogen- und Suchtbericht
2010 der Bundesregierung wurde mehr als die Hälfte der Gesamtmenge in
Sachsen und rund ein Fünftel in Bayern beschlagnahmt.
Zwischenzeitlich weisen Statistiken aus, dass die Zahl der
Sicherstellungen in Sachsen von 211 Fällen im Jahr 2009 auf 539 Fälle
im Jahr 2011 gestiegen ist.

Mit der bisherigen Personalausstattung - häufig zwei Beschäftigte
des gehobenen Zolldienstes und 13 Beschäftigten des mittleren
Zolldienstes je Kontrolleinheit - sei es nicht möglich, einen
sinnvollen Mehrschichtbetrieb zur Aufrechterhaltung der
erforderlichen Kontrollintensität zu realisieren, so Leprich.
Erschwerend kommt der erhebliche zeitliche und personelle Aufwand
hinzu, der im Zusammenhang mit einem Rauschgiftaufgriff zu leisten
ist. Die Kontrolldichte müsse auch aus präventiven Gründen noch
erhöht werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk hat am 24.
Januar 2013 im Rahmen einer Pressekonferenz in Nürnberg gemeinsam mit
Vertretern der beteiligten Behörden das Ergebnis der sechsmonatigen
grenzüberschreitenden und gemeinsam mit Tschechien durchgeführten
Kontrollaktion "Speedway II" vorgestellt.

Nach Einschätzung des BDZ ist eine endgültige Personalausstattung
von vier Beschäftigten des gehobenen Dienstes und 30 Beschäftigten
des mittleren Dienstes je Kontrolleinheit erforderlich. Der erhöhte
Personalbedarf müsse mittelfristig durch entsprechende
Neueinstellungen im mittleren und gehobenen Dienst gedeckt werden, so
Leprich. Bundesweite Verstärkungsaktionen schließt der BDZ aufgrund
des nachgewiesenen Personalbedarfs in den übrigen
Bundesfinanzdirektionen aus. Die erforderlichen zusätzlichen
Einstellungen sollten - beginnend ab dem Ausbildungsjahr 2013 - durch
erhöhte Einstellungsermächtigungen im mittleren und gehobenen Dienst
realisiert werden.

Leprich wörtlich: "Unabhängig davon ist sicherzustellen, dass der
Zoll bereits jetzt hinreichend Personal an allen Schengen-Grenzen
einsetzt und die erforderliche Logistik bereit gestellt wird, um eine
effektive Aufgabenwahrnehmung und vor allem die erforderliche
Kontrolldichte zu gewährleisten."

Pressekontakt:
Christof Stechmann

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