Berliner Zeitung: Zum Ministeriumspapier zu Stuttgart 21:
Geschrieben am 05-02-2013 |
Berlin (ots) - Das Ministeriumspapier bereitet den Ausstiegsfall
vor, und zwar durch die Hintertür. Sollte die Bundeskanzlerin sich
irgendwann zur Umkehr entschließen, dann könnte sie auf die (wenn
auch verspätete) Kritik ihres Verkehrsministers verweisen. Die große
Chance, ihren Irrtum einzugestehen und für die Zukunft mehr
Bürgerbeteiligung zu versprechen, wird sie nicht nutzen. Mit anderen
Worten: Die Regierung wird sich womöglich rechtzeitig vor der
Bundestagswahl aus dem Bahnhof schleichen, den Angela Merkel einst
als Probe auf Deutschlands Modernisierungsfähigkeit verkaufte. Das
wäre schön für Stuttgart, aber Fortschritt sieht anders aus.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
445251
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: De Maizière: Deutschland schickt zusätzlich Sanitäter nach Mali Berlin (ots) - Deutschland schickt über seine bisherigen Zusagen
hinaus auch Sanitäter in das westafrikanische Mali.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte dem
"Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe), dies sei am Dienstag bei der
Truppensteller-Konferenz in Brüssel vereinbart worden. Die
Bundesrepublik hatte sich bisher schon bereit erklärt, 40 Pioniere
zur Ausbildung der malischen Armee nach Bamako zu schicken.
"Zusätzlich hat Deutschland, nachdem sich kein anderer Mitgliedstaat
dazu bereit erklärt hat, zugesagt, mehr...
- Frankfurter Rundschau: Zur hessisch-bayerischen Klage gegen den Länderfinanzausgleich: Frankfurt (ots) - Bei den Aschermittwochsreden geht es vor allem
um eines: dem politischen Konkurrenten eins auszuwischen. Horst
Seehofer und sein hessischer Kollege Volker Bouffier fangen damit
schon mal mitten in der Fastnachtszeit an. Ihre Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht hätte das Zeug zur politischen
Aschermittwochsrede, wenn sie auf das schwer verdauliche Wort
"Länderfinanzausgleich" verzichten würden. In der Öffentlichkeit
ersetzen sie es gerne durch Neid-Polemik wie "Es geht nicht an, dass
die anderen sich auf unsere mehr...
- Hilferuf: Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung kürzen die Bezahlung der Dialysebehandlung in Deutschland und bringen damit die Patienten in bittere Not Mainz (ots) - Die Selbsthilfeorganisation der Nierenpatienten in
Deutschland, Bundesverband Niere e.V., befürchtet eine deutliche
Verringerung bei der Sach- und Dienstleistungspauschale der
Dialysebehandlung nierenkranker Menschen. Die Absenkung der
Wochenpauschale wird die Behandlungsqualität schmälern und das Leben
der Nierenpatienten in Deutschland gefährden. Dies soll am 14.
Februar 2013 endgültig im Bewertungsausschuss beschlossen und
verkündet werden.
Nach Einführung der Wochenpauschale für die Dialysebehandlung, vor
10 mehr...
- neues deutschland: Schweizer Onkologe Cavalli: Hugo Chávez hätte bei Behandlung in Venezuela um seine Gesundheit fürchten müssen Berlin (ots) - Für die vehemente Kritik der venezolanischen
Opposition am krankheitsbedingten Auslandsaufenthalt von Präsident
Hugo Chávez in Kuba zeigt der renommierte Schweizer Onkologe Franco
Cavalli kein Verständnis. Gegenüber der Tageszeitung "neues
deutschland" (Mittwochausgabe)sagte Cavalli: "Ich glaube, dass Hugo
Chávez mit Recht um seine Gesundheit hätte fürchten müssen, wenn er
in Venezuela von Oberschichtsärzten behandelt worden wäre. Zudem ist
die kubanische Medizin weltweit für ihre Qualität bekannt." Auch die
zurückhaltende mehr...
- Steinbrück: Klage gegen Länderfinanzausgleich eher hinderlich/ Mit Auslaufen des Solidarpaktes II neue strukturelle Ausgleichsmechanismen verabreden Bonn (ots) - Bonn/London, 5. Februar 2013 - SPD-Kanzlerkandidat
Peer Steinbrück sieht die Klage gegen den Länderfinanzausgleich als
"eher hinderlich" an. Immer wieder werde dieser zur
verfassungsrechtlichen Frage gemacht. Er selbst habe schon
dreijährige Verhandlungen dazu erlebt. "Es ist ergebnislos, sich da
einfach zu attackieren und sich dann vor einem
Bundesverfassungsgericht wiederzusehen", sagte er im
PHOENIX-Interview (Ausstrahlung heute ab 23.00 Uhr in der Sendung DER
TAG). "Erforderlich wird es sein, sich nach Auslaufen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|