Weser-Kurier: Zur Koalitionsaussage der Grünen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 13. Februar 2013:
Geschrieben am 12-02-2013 |
Bremen (ots) - Ja, die Grünen haben momentan richtig Spaß an der
Politik, das geht nicht nur Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke so.
Alles richtig gemacht: Auch wenn es am Ende knapp war, in
Niedersachsen haben die Grünen ihr Ziel erreicht, zusammen mit den
Sozialdemokraten die schwarz-gelbe Koalition abzulösen. Man hat klar
zur SPD gestanden, ohne sich anzubiedern. Und auf Themen gesetzt,
anstatt sich an CDU und FDP abzuarbeiten. Niedersachsen könnte so
schön die Blaupause für die Bundestagswahl im September sein. Doch
Niedersachsen hat auch gezeigt, wo für die Grünen das Problem liegt:
beim Lieblingskoalitionspartner. Die Partei hat bei der Landtagswahl
mehr als ihr Soll erfüllt: ein Rekordergebnis mit fast 14 Prozent,
starke Gewinne sogar in Ostfriesland und im Elbe-Weser-Dreieck, dort,
wo sie traditionell schwächelte. Die SPD indes stagnierte seit
September in der Wählergunst, am Ende konnte sie immerhin rund
160000 Wechselwähler verzeichnen. Das ist für eine Volkspartei in
einem Land wie Niedersachsen aber zu wenig. Zum Vergleich: Die Grünen
verbuchten 154000 Wechselwähler. Bei vielen Grünen geht nun die
Angst um, das könnte auch bei der Bundestagswahl passieren.
Tatsächlich ist die SPD unterm Strich nicht von der Stelle gekommen,
seitdem sie Peer Steinbrück präsentiert hat. Ja, der Spitzenkandidat
hat sich mit unglücklichen Äußerungen mehrfach selbst ein Bein
gestellt. So spräche von der Logik her vieles dafür, dass sich die
Grünen eine Hintertür für Schwarz-Grün offenhalten. Doch das würde
die ohnehin immer wieder aufflammende Diskussion nur noch weiter
befeuern. Zudem wäre weiten Teilen der Basis ein Bündnis mit Merkel,
Schäuble, Kauder & Co. schlichtweg nicht zu verkaufen . So bleibt den
Grünen gar nichts anderes übrig, als sich - wenn auch selbstbewusster
als früher - an die SPD zu ketten. Verbunden mit der Forderung, die
Parteichef Cem Özdemir noch in der Wahlnacht von Hannover an die
Genossen schickte: Sie mögen endlich in die Puschen kommen.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
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