Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Solidaritätszuschlag
Geschrieben am 18-03-2013 |
Stuttgart (ots) - Alle Jahre wieder wird der Solidaritätszuschlag
abgeschafft. Allerdings nur auf dem Papier. Man könnte auch über
andere Arten des Abkassierens reden, aber der Soli ist nun mal die
Steuer, bei der das Versagen der Politik am offenkundigsten ist. Das
Unvermögen, mit dem Geld der Steuerzahler auszukommen. Die
Unfähigkeit, Mittel bei Bedarf umzuschichten. Immer kommt was
obendrauf. Dass die FDP die alte Platte von der Entlastung der
Steuerzahler nun wieder auflegt, ist nur Wahlkampfgedudel.
Seriöserweise müsste erst einmal das Regieren auf Pump beendet
werden.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
453311
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Solizuschlag Halle (ots) - Denn der Osten braucht weiter Hilfe. Verzwickt ist
die Sache aber auch deshalb, weil dem Staat mit dem Wegfall des Soli
über 13 Milliarden Euro jährlich verloren gehen würden. Wer das Geld
in den neuen Ländern einsparen will, der ist von der Logik her fein
raus. Wer das nicht will, der hat ein Problem. Denn die
Schuldenbremse zwingt Bund und Länder, die Neuverschuldung auf Null
herunter zu fahren. Wenn Brüderle also für den Osten und für die
Schuldenbremse ist, dann muss er sagen, wo er jene 13 Milliarden Euro
hernehmen mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum NPD-Verbot Halle (ots) - Zur (Un-)Ehrenrettung der Liberalen sei jedoch
hinzugefügt: Sie stehen nicht allein. Schon die ungewöhnliche
Koalition des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU)
mit SPD und Grünen war geprägt von solchen Überlegungen. Sie haben
nicht ernsthaft ein gemeinsames Vorgehen von Bundesrat, Bundestag und
Bundesregierung angestrebt. Durch ihr Vorpreschen im Bundesrat
wollten sie die Regierung unter Druck und sich als Musterdemokraten
in Positur setzen. Das Argument, ein Scheitern in Karlsruhe sei
Wasser mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Beamtenbesoldung Bielefeld (ots) - Oberstudienräte, Richter und andere
bessergestellte Staatsdiener, aktive wie ehemalige, müssen bei den
zwei nächsten Gehaltsrunden aussetzen. Auch die Leistungsträger bei
der Polizei sowie Grund- und Sekundar-I-Lehrer sollen mit weniger
Zuschlag auskommen, weil NRW im Schuldensumpf steckt. Die rot-grüne
Landesregierung ist auf Ärger mit den Betroffenen eingestellt. Sie
scheint aber zu glauben, damit durchzukommen - weil es die gern
gemolkenen und etwas besser Verdienenden trifft. Solange es nicht
Facharbeiter und mehr...
- Südwest Presse: LEITARTIKEL zu ZWANGSABGABE
Ausgabe vom 19.03.2013 Ulm (ots) - LEITARTIKEL zu ZWANGSABGABE
Ausgabe vom 19.03.2013
Da schlägt sich manch' Stammtischstratege auf die Schenkel:
Endlich haben sie es kapiert in Brüssel, dass Sonnenanbeter und
Laumalocher in Zypern, Griechenland und sonstwo rund ums Mittelmeer
selbst die Zeche zahlen müssen. Schließlich haben sie sich die Misere
ja mehr oder weniger auch selbst eingebrockt - und sei es nur, weil
sie die für den Schuldenberg verantwortlichen Politiker gewählt
haben. Doch so einfach ist die Welt nicht. Was in Zypern stattfinden mehr...
- Schwäbische Zeitung: Vergebliche zehn Jahre im Irak - Leitartikel Ravensburg (ots) - Ein Krieg kann sinnvoll und moralisch
vertretbar sein. Vor zehn Jahren, als US-Panzer durch die
südirakische Wüste auf Bagdad rollten, haben das viele Beobachter
geglaubt. Die Lichtblitze am Nachthimmel über Bagdad schienen wie
Vorboten eines besseren, friedlicheren Irak.
US-Präsident George W. Bush behauptete, es müsse Krieg geben, da
das Terrornetzwerk al-Kaida von Saddam Hussein unterstützt werde.
Dabei war jedem klar, der sich mit der Region beschäftigte, dass die
Kaida den whiskytrinkenden Saddam verachtete. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|