Auf den Nahost-Friedensbemühungen von
US-Präsident Barack Obama liegt kein Segen. Daran trägt der
US-Präsident insofern eine Mitschuld, als er sich in der Region nur
selten blicken ließ. Aber es sind auch die Umstände, die außer
atmosphärischen Lockerungsübungen keine greifbaren Ergebnisse möglich
machen.

Erste Ursache: Die israelische
Innenpolitik. Erst kurz vor dem ersten Besuch Obamas im befreundeten
Staat Israel stand die neue Regierung unter Benjamin Netanjahu.
Zünglein an der Waage der labilen Koalition sind ausgerechnet die
Siedler. Netanjahu hat, selbst wenn er es wollte, keine Chance, um
des lieben Friedens mit den Palästinensern willen Zugeständnisse zu
machen.

Zweite Ursache: Die palästinensische Innenpolitik.
Der in Rede stehende Palästinenserstaat ist in Wahrheit schon vor
seiner Gründung gespalten - in einen von der Hamas kontrollierten
Gaza-Streifen und die Westbank, in der sich die Fatah von Präsident
Mahmud Abbas halbwegs behaupten kann. Eine Sicherheitsgarantie für
Israel ist mit der Hamas aber nicht zu machen. Keine Chance also für
Friedensverhandlungen mit einer realistischen
Perspektive.

Dritte Ursache: Die geographischen Fakten. Das
gesamte Westjordanland ist mit israelischen Siedlungen so übersät,
dass es kein zusammenhängendes Staatsterritorium mehr geben kann. Vom
Anschluss des Gaza-Streifens ganz zu schweigen, der längst ein
staatenloses Autonomiegebilde darstellt.

Bewegung kann nur
von außen kommen. Der Kollaps des Erzfeindes Syrien beispielsweise
wird die Karten neu mischen. Ob zum Segen Israels, das steht
dahin.