 Novartis verliert Patentklage in Indien - ÄRZTE OHNE GRENZEN begrüßt Entscheidung
Geschrieben am 01-04-2013 |
Berlin/Delhi (ots) - Der Pharmakonzern Novartis hat seinen
Rechtsstreit zur Umdeutung des indischen Patentrechts endgültig
verloren. Wie der Oberste Indische Gerichtshof heute bekannt gab,
wurde die Klage in letzter Instanz abgelehnt. Die medizinische
Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN begrüßt diese Entscheidung
zugunsten der so genannten "Apotheke der Armen".
"Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Indiens ist ein
wichtiger Erfolg für Patienten in ärmeren Ländern", sagt Oliver
Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von ÄRZTE OHNE
GRENZEN in Deutschland. "Novartis wollte einen Präzedenzfall
schaffen, der eine wichtige Bestimmung des indischen Patentrechts
ausgehebelt hätte, die den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten vor
unternehmerische Profite stellt, indem sie höhere Ansprüche an die
Patentierbarkeit von Medikamenten stellt. Hätte Novartis gewonnen,
wären die Produktion erschwinglicher Generika in Indien stark
behindert und der Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten für
Millionen Menschen weltweit erschwert worden. Wir hoffen jetzt, dass
möglichst viele ärmere Länder dem indischen Beispiel folgen und
entsprechende Klauseln in ihre Patentgesetze aufnehmen."
Die jetzt entschiedene Klage war der endgültig letzte Versuch des
Konzerns in sieben Jahren, doch noch ein Patent auf das Medikament
Glivec zu erhalten. Im Jahr 2006 wurde einer Patentanmeldung von
Novartis für das Krebsmedikament nicht stattgegeben, da sich die
Anmeldung lediglich auf eine Variation eines bereits bekannten
Moleküls bezog. Im Einklang mit internationalen Welthandelsregeln
sieht das indische Patentrecht vor, dass eine neue Variante eines
bekannten Medikaments lediglich dann ein Patent verdient, wenn sie
eine deutlich erhöhte therapeutische Wirksamkeit gegenüber
existierenden Wirkstoffen zeigt.
Interviews mit Oliver Moldenhauer sind möglich unter: 0163 8808
410.
Hintergründe zur Novartis-Klage:
http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/StopNovartis
Footage zur Generika-Produktion in Indien:
ftp://ftp3:kundawaga09@217.110.40.18
Pressekontakt:
Christiane Winje, Tel. 030 700 130 240, 0163 8808 405
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