Öffentlich-Rechtliche Sender legen Finanzplanung bis 2016 vor
Geschrieben am 30-04-2013 |
Hamburg (ots) - ARD, ZDF, ARTE und Deutschlandradio haben heute
bei der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der
Rundfunkanstalten (KEF) ihren Finanzbedarf für die Jahre 2013 bis
2016 angemeldet. Insgesamt ergibt sich daraus für die
Rundfunkanstalten ein ungedeckter Bedarf in Höhe von durchschnittlich
knapp 84 Mio. Euro pro Jahr. Bezogen auf das Budgetvolumen aller
Anstalten sind das lediglich 1,0 Prozent. Das ist die niedrigste
Anmeldung in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in
Deutschland und ein Wert, der umgerechnet weiterhin unterhalb der
allgemeinen Teuerungsrate liegt. Möglich machen dies umfassende Spar-
und Rationalisierungsmaßnahmen.
Mit der aktuellen Anmeldung folgen die Sender den gesetzlichen
Vorgaben. Die KEF wird nun den Bedarf prüfen und in ihrem 19. Bericht
feststellen. In ihrem letzten Bericht hatte die KEF trotz eines
ungedeckten Finanzbedarfs keine Anhebung des Rundfunkbeitrags
empfohlen. Die Rundfunkbeiträge sind daher seit dem 1.1.2009
unverändert und werden bis Ende 2014 insgesamt sechs Jahre stabil
sein. Bereits diese langjährige Stabilität konnte wegen der
Preisentwicklungen nur mit erheblichen Einsparungen erreicht werden.
Die aktuelle Beitragsperiode hat Anfang 2013 begonnen und umfasst
vier Jahre. Sie endet am 31.12.2016.
Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor: "Wir fühlen uns dem
Beitragszahler gegenüber zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den
Finanzen verpflichtet. Deshalb liegt unsere Anmeldung deutlich
unterhalb der langfristigen Inflation. Für alle
ARD-Landesrundfunkanstalten ist und bleibt es eine große
Herausforderung, trotz erheblicher Spar- und
Rationalisierungsanstrengungen weiterhin ein anspruchsvolles Programm
anzubieten. Dieser Aufgabe werden wir uns stellen."
ZDF-Intendant, Dr. Thomas Bellut: "Mir ist bewusst, dass die
Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag ein Privileg ist, mit dem wir
verantwortungsvoll umgehen müssen. Unabhängiger Qualitätsjournalismus
und ein insgesamt hochwertiges Fernsehangebot brauchen eine sichere
Finanzierungsgrundlage. Mit erheblichen Sparanstrengungen tragen wir
dazu bei, dass die Anmeldung sehr niedrig bleibt."
Dr. Willi Steul, Intendant des Deutschlandradios: "Wir haben einen
Finanzbedarf gemeldet, der noch deutlich unter dem liegt, was uns die
KEF bereits in ihrem 18. Bericht zugestanden hat. Ein Ergebnis
äußerster Sparanstrengungen. Steigende Hörerzahlen für
Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur und DRadio Wissen sind ein
enormer Vertrauensbeweis, den es durch höchste journalistische
Qualität, ein Höchstmaß an Transparenz und kostenbewusstes Handeln zu
rechtfertigen gilt."
Das Ergebnis der Anmeldung basiert u. a. auf einer
Beitragsertragsplanung, die im Frühjahr 2013 erstellt wurde. Mit der
Einführung des neuen Rundfunkbeitrags hat sich die
Finanzierungsgrundlage für ARD, ZDF und Deutschlandradio seit dem 1.
Januar 2013 geändert. Statt einer geräteabhängigen Gebühr gilt nun
der Rundfunkbeitrag pro Wohnung, bzw. pro Betriebsstätte. Aufgrund
dieser Umstellung gibt es bei der aktuellen Planung Unsicherheiten.
Deshalb ist derzeit noch unklar, ob und in welcher Höhe der
ausgewiesene, ungedeckte Finanzbedarf durch eine Veränderung der
monatlichen Beitragshöhe ausgeglichen werden müsste. Die KEF wird
dies im Rahmen der Erstellung des 19. KEF-Berichts bewerten.
Rückfragen an:
ARD-Pressestelle (NDR)
040 / 41 56 5005, pressestelle@ard.de
Weitere Informationen zu der KEF-Anmeldung der ARD finden Sie unter
www.ARD.de/intern.
ZDF-Pressestelle
06131 70 12120, presse@zdf.de
Deutschlandradio-Pressestelle
0221 3452160, presse@dradio.de
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