 Westfalenpost: Die Äpfel des Amtsschimmels /
Gratisparken für Öko-Autos - ein Kommentar von Stefan Hans Kläsener
Geschrieben am 06-05-2013 |
Hagen (ots) - Neulich bei der Familienfeier: "Leider, leider muss
ich schon fahren", sagt der Patenonkel zu abendlicher Stunde, "denn
ich will mein Auto noch vor Mitternacht abgeben." Der unweltbewusste
Mann lebt in der Großstadt und beteiligt sich an einem
Carsharing-Modell. Klar, dass er für die Anfahrt in die ländliche
Provinz ein Auto benötigt. Nur für den Alltag braucht er es nicht -
und spart sich die hohen Unterhaltskosten. Solche Modelle
funktionieren im ländlichen Raum nun einmal nicht. Der Weg zur
Arbeit, zum Einkauf, zur Schule oder für sonstige Besorgungen ist
ohne fahrbaren Untersatz schlechterdings unmöglich. Also bleibt nur
der Weg, ein möglichst umweltverträgliches Fahrzeug zu kaufen. Was
liegt also näher, als Eignern solcher Autos Vergünstigungen
anzubieten? Arnsbergs Bürgermeister hat mit seinem Vorstoß einen Coup
gelandet. Schließlich steht es der Stadt frei, ob und wieviel
Parkgebühren sie erhebt. Warum soll sie diese dann nicht
umweltbewussten Autohaltern erlassen dürfen? Bei Steuern sprechen wir
ja ebenfalls von den gewünschten Lenkungseffekten, warum dann nicht
bei Gebühren und Abgaben? So einfach ist das aber nicht im
Rechtsstaat. Denn das Diskriminierungsverbot könnte eine juristische
Fußangel sein. Also wird der Arnsberger Vorstoß erst einmal quer
durch die Behördeninstanzen geprüft. Was dabei herauskommt, ist
eigentlich egal: Die politische Ernte fährt die Stadt Arnsberg mit
ihrem originellen Vorschlag schon jetzt ein. Und die Bedenkenanmelder
müssen sich mit der Kritik herumschlagen, dass ihre juristischen
Einwände sehr nach den Äpfeln riechen, die der Amtsschimmel fallen
lässt.
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