Otte: Drohnen-Entscheidung spart viele Millionen Steuergelder
Geschrieben am 15-05-2013 |
Berlin (ots) - Das Verteidigungsministerium stoppt das
Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Dazu erklärt der stellvertretende
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:
"Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat gestern das Projekt
"Euro Hawk gestoppt". Wir begrüßen den konsequenten Schritt unseres
Ministers. Er packt die Dinge an, auch wenn Sie unangenehm sind. Es
ist ein Ergebnis der Neuausrichtung, dass derartige Projekte nicht
mehr ungeprüft weiterlaufen und weitere Kosten verursachen. Die
Bundesregierung hat bisher nur ein Testexemplar beschafft und
verzichtet auf die Anschaffung der weiteren geplanten Exemplare.
Wir müssen jetzt die genauen Kosten feststellen und aus dem
Zulassungsproblem lernen. Der Europäische Luftraum ist nun einmal
enger und voller als der Amerikanische Luftraum und es gelten andere
Zulassungsvorschriften. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich - auch wegen
der Zulassungsproblematik - schon lange für eine europäische Lösung
bei unbemannten Flugobjekten stark.
Wir rufen SPD und Grüne zur sachlichen Diskussion auf. Hier wird
deutlich, dass es den genannten Fraktionen nicht um die Bundeswehr
geht, sondern um krawallige Wahlkampfrhetorik. Mit seiner mutigen
Entscheidung und seinem pragmatischen Führungsstil hat de Maizière
viele Millionen Euro Steuergelder gespart. Als CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag werden wir diesen konsequenten Prozess auch
weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen begleiten."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
464048
weitere Artikel:
- Holzenkamp/Gerig: Spekulationen dienen nicht der Aufklärung in Sachen "Kartoffelkartell" Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages diskutiert am heutigen
Mittwoch über den Verdacht des Bundeskartellamtes zu Preisabsprachen
bei der Erzeugung und dem Vertrieb von Kartoffeln. Dazu erklären der
Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der
zuständige Berichterstatter Alois Gerig:
"Wir dürfen keine Kartellbildung dulden. Denn dem Gewinn der einen
Seite steht immer der Schaden mehr...
- Mindener Tageblatt: Kommentar zu ärztlichen Behandlungsfehlern:/
Trotz allem hohe Qualität Minden (ots) - Wer kennt nicht im Bekannten- oder Verwandtenkreis
mindestens einen Fall, in dem eine medizinische Behandlung nicht den
von Arzt und Patient erhofften Erfolg hatte? Manchen geht es nach der
Therapie, die eigentlich heilen oder wenigstens lindern sollte, sogar
schlechter. Schlimmstenfalls überlebt ein Patient die Behandlung
nicht. Häufig stellt sich dann die Frage: Hat der Arzt oder die
Klinik möglicherweise gepfuscht? Wer beschließt, diese Frage vor
Gericht klären zu lassen, hat einen steinigen Weg vor sich. Die
Probleme mehr...
- "DER STANDARD"-Kommentar: "Plakativ mutig"
von Michael Völker Spindelegger spricht zur Partei und sich selbst: Leistung
zählt - sonst noch was? - Ausgabe vom 16.5.2013
Wien (ots) - Das war eine Mutrede. Michael Spindelegger sprach
seiner Partei Mut zu, er sprach sich selbst Mut zu: Die ÖVP werde im
Herbst stärkste politische Kraft im Lande werden, er selbst
Bundeskanzler. Darüber mag man lächeln, das mag man mutig finden,
aber das war der Inhalt seiner "Österreich-Rede", gehalten im
Festsaal der Wiener Hofburg. Was hätte er sonst sagen sollen? Dass er
pragmatisierter Vizekanzler werden, als Zweiter mehr...
- Lausitzer Rundschau: Zum Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk"
Worte und Taten Cottbus (ots) - Am 18. Mai 2011 sagte Verteidigungsminister Thomas
de Maizière in seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der
Bundeswehr: "Es muss uns gelingen, moderne, technologisch hochwertige
Ausrüstung bedarfs- und zeitgerecht mit vertretbarem finanziellen
Aufwand zu beschaffen und zu betreiben. Hier besteht dringender
Handlungsbedarf." Das waren seine Worte, das war sein Programm. De
Maizières Taten entsprachen dem nicht. Kein Controlling, kein enges
Überwachen der Projekte. Sein Ministerium hat mindestens eineinhalb
Jahre zu mehr...
- Lausitzer Rundschau: Die Kriminalität in Deutschland
Mangelnder Schutz Cottbus (ots) - Kann das beruhigen? Dass in Deutschland abermals
unter sechs Millionen Straftaten verübt worden sind, ist wahrlich
kein Trost. Auch nicht, dass die Zahl der schweren Gewalttaten weiter
rückläufig ist. Denn deutlich mehr Einbrüche, mehr Kriminalität im
Netz und mehr Betrug gehören inzwischen zu den Alltagsdelikten, die
viele Bürger schlecht schlafen lassen. Deshalb darf bei der
statistischen Betrachtung der Kriminalität nicht vergessen werden,
dass hinter jeder Kennziffer auch ein Opfer steht . Die
Angst, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|