 Beck: Richtige Entscheidung unseres Ministers bestätigt
Geschrieben am 05-06-2013 |
Berlin (ots) - Thomas de Maizière hat heute umfassend zum Projekt
Euro Hawk Stellung genommen und den Verteidigungsausschuss
informiert. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Thomas de Maizière hat die Hintergründe zum Projekt Euro Hawk
gründlich untersucht und das Parlament voll umfänglich und
überzeugend informiert. Die Anschuldigungen der Opposition haben sich
heute in Wohlgefallen aufgelöst. Hier zeigt de Maizière seine
Professionalität als Minister. Er beantwortet auch unangenehme Fragen
und zeigt damit, dass er wirklich aufklären will. De Maizière ist
heute keine Antwort schuldig geblieben und hat deutlich
Führungsstärke gezeigt.
Es ist richtig und wichtig, das Erprobungsprojekt wegen der
Aufklärungskomponente ISIS weiter zu Ende zu führen. Nur so kann das
Aufklärungssystem zur Einsatzreife gebracht werden. Wir müssen jetzt
alle aus dem Projekt lernen. Verträge werden zukünftig noch strenger
geprüft als bisher. Bei der Beschaffung neuer Waffensysteme müssen
die deutschen Zulassungsvoraussetzungen von Anfang an geklärt und
Teil der Verträge sein.
Auch SPD und Grüne müssen eigene Fehler zugeben. Trotz Wahlkampf
rufen wir alle zur sachlichen Diskussion auf. Die Bundeswehr braucht
Drohnen für die Aufklärung, um eine von allen Fraktionen - außer der
Linken - attestierte Fähigkeitslücke zu schließen, die die Sicherheit
unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz deutlich verbessert. Dass
dabei das wichtige Aufklärungssystem ISIS mit einem bemannten oder
unbemannten Flugobjekt eingesetzt werden kann, ist der Verdienst
unseres Ministers."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
467763
weitere Artikel:
- Deutscher Nationalpreis 2013 an Jugendfeuerwehren verliehen / Würdigung ehrenamtlichen Engagements und gesellschaftlicher Integrationsleistung Berlin (ots) - Im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses wurde
heute den bundesweit 18.000 Jugendfeuerwehren der Deutsche
Nationalpreis 2013 verliehen. Mit dem Preis würdigt die Deutsche
Nationalstiftung das ehrenamtliche Engagement und die
gesellschaftliche Integrationsleistung der Jugendfeuerwehren.
Stellvertretend für die 240.000 Mädchen und Jungen in den
Jugendfeuerwehren nahmen aus jedem Bundesland vier Vertreter an der
Preisverleihung teil.
Die Jugendorganisation der Feuerwehr bietet ein vielfältiges
Freizeitangebot mehr...
- Solms für neues Europa-Wahlrecht / Straubhaar warnt vor DM-Wiederbelebung Berlin (ots) - Hermann Otto Solms, Vizepräsident des Bundestages,
fordert ein Jahr vor der achten Europawahl das Prinzip "one man one
vote" für das Europaparlament ein. In einem Interview mit dem
Debattenmagazin liberal kritisiert der FDP-Politiker, das Europäische
Parlament verfüge bisher nicht über die gleiche demokratische
Legitimation, wie sie den nationalen Parlamenten gegeben sei.
"Deutschland ist eindeutig unterrepräsentiert", sagte Solms.
Angesichts der Bedeutung des Landes für den Zusammenhalt Europas und
vor allem der Währungsunion, mehr...
- Dietmar Bartsch: 100 Millionen Euro Hochwasserhilfe sind zu wenig - Umfang erweitern und Tempo erhöhen! Berlin (ots) - "Angesichts der Schäden ist die Ankündigung der
Kanzlerin ein Witz, auf alle Fälle zu wenig, um die Schäden zu
ersetzen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE
LINKE, Dietmar Bartsch anlässlich der Zusage von Angela Merkel, 100
Millionen Euro Soforthilfe für die Beseitigung von Hochwasserschäden
bereitzustellen. Bartsch weiter:
"Jetzt ist wirkungsvolle Soforthilfe im
'Bankenrettungsschirm-Tempo' und im real erforderlichen Umfang
gefragt. Selbst 500 Millionen Euro könnten da nicht ausreichend mehr...
- Rheinische Post: Steinbrück will Investmentbankerin ins Kompetenzteam holen Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will nach
Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe) aus SPD-Kreisen angeblich die Investmentbankerin
und frühere saarländische Wirtschafts- und Finanzministerin
Christiane Krajewski in das Kompetenzteam berufen. Die 64-jährige
Partnerin der Frankfurter Investmentbank Leonardo & Co. soll das
Thema Wirtschaftspolitik besetzen. Die gelernte Volkswirtin Krajewski
war 2001 kurzzeitig auch Finanzsenatorin in Berlin. Offiziell wurde
die mehr...
- GKinD fordert Klarstellung beim Sicherstellungszuschlag für Kinderkliniken (BILD) Hannover (ots) -
23. GKinD-Fachtagung in Hannover stellt Sicherstellung der
stationären und ambulanten fachärztlichen Versorgung an
Kinderkliniken in den Mittelpunkt und fordert gesetzliche
Klarstellungen
Die Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen
Deutschland (GKinD) fordert anlässlich ihrer 23. Fachtagung Ende Mai
in Hannover endlich eindeutige gesetzliche Regelungen zur
Sicherstellung der stationären und ambulanten fachärztlichen
Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Krankenhäuser und
Kinderabteilungen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
