 Lausitzer Rundschau: Ein Elfmeter
Neuer Vorwurf gegen Verteidigungsminister de Maizière
Geschrieben am 07-06-2013 |
Cottbus (ots) - Die Drohnen-Affäre wird Thomas de Maizière nicht
mehr los. Denn unabhängig davon, ob der neue Vorwurf der Lüge stimmt
oder nicht, ist das Debakel für die Opposition so etwas wie ein
wiederkehrender Elfmeter im Wahlkampf. Leicht zu verwandeln:
"Hunderte Millionen an Steuergeldern sind verschwendet worden!"
Oder: "Der Minister hat sein Haus nicht im Griff!" Das werden die
Attacken sein, auf die sich de Maizière in den nächsten Monaten
einstellen muss. Der Euro-Hawk wird immer über ihm kreisen. Selbst
bei der letzten Wahlkampfveranstaltung irgendwo hinter den sieben
Bergen. Gewiss, nach wochenlangem Schweigen hat er auf alle Fragen
präzise Antworten gegeben. Selbst bis in die technischen Details
hinein. Trotzdem: Seine Informationspolitik war miserabel. Seine
Ausflüchte, er sei nicht informiert gewesen und unwissentlich in die
Drohnen-Pleite geschliddert, und seine Suche nach Schuldigen im
eigenen Hause haben das Vertrauen in den Minister stark
beeinträchtigt. Das belegen auch neueste Umfragen. Sollte sich daher
in den nächsten Tagen herausstellen, dass der für einen Politiker
besonders schwere Vorwurf der Lüge zutreffend ist oder sollten
weitere Ungereimtheiten bei den Darstellungen des Ministers ans
Tageslicht kommen, dann wird es ganz eng für Merkels ehemaligen
Musterschüler am Kabinettstisch. Dann könnte de Maizière noch genauso
abstürzen wie seine millionenschwere Drohne. Die Affäre ist für den
Verteidigungsminister also noch lange nicht ausgestanden. Für die
wahlkämpfende Kanzlerin aber auch nicht.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
468343
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Handelskonflikt mit China
Daumenschrauben
MARTIN KRAUSE Bielefeld (ots) - Es klingt so, als würden sich China und die EU
schon in einem handfesten Handelskrieg befinden. So weit ist es zum
Glück noch nicht, es ist noch nicht einmal die Eskalationsstufe des
echten Säbelrasselns erreicht. Immerhin aber sollten die Europäer
sich ermahnt fühlen, über die Konsequenzen eines solchen
Handelskrieges nachzudenken - eines Konfliktes, den niemand wollen
kann und den es zu verhindern gilt. Die von der EU beschlossenen
Strafzölle sind noch nicht einmal in Kraft, da wird in Peking
offenbar über Vergeltungsmaßnahmen mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Flutkatastrophe
Solidargemeinschaft gefragt
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Schon wieder! In diesen Tagen lernen die
Deutschen endgültig, dass sich ein sogenanntes Jahrhundertereignis
nicht nur alle hundert, sondern im Abstand weniger Jahre ereignet.
1997 war es die Oderflut, die die Menschen in Angst und Schrecken
versetzte, 2002 nahmen Überschwemmungen der Elbe und ihrer Zuflüsse
den Menschen Hab und Gut und Leben. Jetzt ist es die Donau mit ihren
Nebenflüssen und erneut die Elbe. Davor kann niemand mehr die Augen
verschließen. Zu bewältigen sind diese Ereignisse nur von der
Solidargesellschaft, mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Auch Studenten wählen
Minister Ramsauer schiebt des Problem der studentischen Wohnungsnot vor sich her - ein grober Fehler. Von Christian Kucznierz Regensburg (ots) - Die Idee eines Runden Tisches klingt ja immer
erst einmal gut: Man setzt sich zusammen, um ein Problem gemeinsam
anzugehen. Und das in bester Arthus- Manier: An der Tafelrunde des
Sagenkönigs sollte keiner am Kopf der Tafel sitzen und damit der Chef
sein. Alle sind gleichberechtigt. Was am Ende auf die altbekannte
Formel hinausläuft: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bild' ich einen
Arbeitskreis. Sprich: Hinterher ist man oft genauso schlau wie
vorher. So auch gestern beim Runden Tisch zum Thema studentische
Wohnungsnot. mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum neuen Asylrecht Bielefeld (ots) - Politisches Asyl ist in Deutschland ein Recht -
und zwar aus guten historischen und humanitären Gründen. Die Praxis
allerdings ging in den vergangenen 15 Jahren von einer Fiktion aus:
Alle Mitglieder der Europäischen Union folgen rechtsstaatlichen
Kriterien. Also sollten Asylanträge dort entschieden werden, wo die
Flüchtlinge ankommen. Die Gesetze aber waren bis heute uneinheitlich.
So wurde oft Unrecht gesprochen. Zusätzlich wurden Flüchtlinge bis zu
Entscheid und Abschiebung vielfach drangsaliert. Wurden sie deshalb mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei Bielefeld (ots) - Die Türkei ist tief gespalten und Recep Tayyip
Erdogan ist nicht gewillt, daran etwas zu ändern. Das wurde am frühen
Freitagmorgen um 02.00 Uhr Ortszeit am Flughafen in Istanbul
offenbar. Zuerst inszenierte die alleinregierende AKP die Rückkehr
ihres Ministerpräsidenten aus dem benachbarten Tunis als
vaterländische Großtat. Danach verlangten 10 000 herbeigekarrte
Jubeltürken wie auf Knopfdruck von Erdogan ein noch härteres Vorgehen
gegen die Andersdenkenden im ganzen Land. Erdogan ruft zum
Nachhausegehen auf. Dennoch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
