neues deutschland: Linkenpolitiker van Aken: SPD und Grüne haben alle Türen zugeschlagen - »Der Ball liegt bei denen«
Geschrieben am 27-06-2013 |
Berlin (ots) - In der Diskussion über eine mögliche Kooperation
mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl hat der Linkenpolitiker
Jan van Aken an die Forderungen seiner Partei erinnert. Zu den
Voraussetzungen einer Zusammenarbeit mit Rot-Grün sage das
»Wahlprogramm alles, was nötig ist. Die Inhalte entscheiden«, sagte
van Aken gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Onlineausgabe).
Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende
verwies auf »soziale und friedenspolitische Kernprojekte« der Linken.
»Wer für uns im Bundestag sitzt, gibt das Versprechen, im Parlament
für eine 100 Prozent soziale und friedliche Politik zu streiten.«
Zuvor hatten Linkenpolitiker wie Parteivize Axel Troost und der
frühere Vorsitzende Klaus Ernst dafür plädiert, die Türen zu SPD und
Grünen offen zu halten.
Van Aken warnte nun davor, den Unterschied zwischen Kanzlerin
Angela Merkel und dem SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück zu
überzeichnen. »Merkel gegen Steinbrück, das ist wie Maus gegen
Mäuschen«, sagte van Aken gegenüber »nd«. Im übrigen seien es SPD und
Grüne gewesen, die »alle Türen zugeschlagen« haben. »Der Ball liegt
bei denen.«
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
472090
weitere Artikel:
- Barthle: Trauerspiel der SPD bei den Fluthilfen Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss hat heute dem
Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die
Stimmen der SPD zugestimmt. Hierzu äußert sich der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle:
Eine in sich zerrissene SPD hat heute völlig überraschend gegen
den Nachtragshaushalt gestimmt. Die SPD spricht sich damit faktisch
gegen die Fluthilfen aus, denn ohne Finanzierung gibt es keine
Hilfen. Die SPD hat auch keinen konkreten Finanzierungsvorschlag
gemacht. Vermutlich mehr...
- Telefonieren und Surfen im Ausland ab 1. Juli billiger Berlin/Brüssel (ots) - EU senkt Preise für Internet-Surfen im
Ausland ab 1. Juli um 36 Prozent
Pünktlich zur Urlaubszeit schützt die Europäische Union Reisende
vor Schockrechnungen bei Handy-Telefonaten und mobiler
Internetnutzung im europäischen Ausland. Vom 1. Juli an werden dank
der EU-Roamingverordnung die Preisobergrenzen für das Herunterladen
von Daten um 36 Prozent gesenkt. Damit können Touristen und
Geschäftsleute mit ihrem Handy in anderen EU-Ländern im Web surfen,
Filme abrufen, Fotos verschicken und soziale Netze mehr...
- Bekämpfung von Kinderpornografie erreicht wichtiges Etappenziel auf EU-Ebene / eco wurde gehört Köln/Berlin (ots) - Wichtiger Schritt im Kampf gegen
Kinderpornografie im Internet: Mehrere Mitglieder des Europäischen
Parlaments haben Änderungsanträge zu einem von der EU-Kommission
geplanten Maßnahmenpaket eingereicht, das die erfolgreiche Arbeit der
Internet-Beschwerdestellen gefährdet. Zwei Probleme sind dabei zu
lösen: Erstens ist die finanzielle Förderung der Arbeit gefährdet.
Zweitens können die geplanten Abläufe gegen nationales Recht
verstoßen.
Oliver Süme, Vorstand Politik, Recht & Regulierung bei eco -
Verband mehr...
- Kretschmer/Krings: Mehr Kunst- und Kulturschätze für die Öffentlichkeit Berlin (ots) - Der Bundestag regelt die Digitalisierung verwaister
und vergriffener Werke mit einer Änderung des Urheberrechtsgesetzes.
Dazu erklären die stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden
Michael Kretschmer und Günter Krings:
"In den Archiven unserer Museen, Bibliotheken, Verlage oder
Rundfunkanstalten befinden sich viele ungenutzte Werke, weil deren
Rechteinhaber nicht ermittelt werden können. Zahlreiche kulturelle
Schätze drohten so der Allgemeinheit dauerhaft entzogen zu sein.
Daher bringen wir heute ein Gesetz mehr...
- Straubinger: Erfolg unserer Politik: Der Arbeitsmarkt boomt Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktzahlen für Juni 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Arbeit bedeutet Sicherheit für die Menschen. Jeder soll die
Chance haben, aus eigener Kraft am gesellschaftlichen Leben
teilzuhaben. Das ist das zentrale Ziel unserer Arbeitsmarktpolitik.
Und die Erfolge geben uns Recht, der Arbeitsmarkt boomt: Weniger
Arbeitslose, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|