Vaatz: Luftverkehr in Deutschland stärken

Berlin (ots) - Am heutigen Freitag hat der Initiativkreis
Luftverkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (IKL) sein Positionspapier
vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des IKL, Arnold Vaatz:

"Deutschland ist Start- und Zielpunkt vieler Reisen, es ist
Transitland und Logistikdrehscheibe. Der Luftverkehr hat für die
internationale Anbindung Deutschlands und als Wirtschaftsfaktor eine
hohe Bedeutung. Wir wollen den Luftverkehrsstandort Deutschland
stärken und seine Vorteile nutzen. Um im internationalen Wettbewerb
bestehen zu können, brauchen wir wettbewerbsneutrale
Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene.

Zugleich bringt der Luftverkehr aber - wie andere Verkehre auch -
Belastungen Mensch und Umwelt mit sich. Deswegen muss unser
Mobilitätssystem weiter an die steigenden Anforderungen des Umwelt-
und Lärmschutzes angepasst werden und zwar im Einklang mit
internationalen und europäischen Regelungen. Zum Ausgleich der
Interessen ist Transparenz und ein frühzeitiger Dialog mit allen
Betroffenen der richtige Weg, um in Deutschland eine bedarfsgerechte
Flughafeninfrastruktur und international wettbewerbsfähige
Betriebszeiten zu ermöglichen.

Wir wollen Verkehrslärm vordringlich an der Quelle verringern.
Dazu sind seitens der Fluggesellschaften hohe Investitionen in
emissionsarme und energieeffiziente Passagier- und Frachtflugzeuge
erforderlich. Um hierzu die Investitionsfähigkeit der deutschen
Fluggesellschaften zu stärken, müssen wir die fiskalischen
Rahmenbedingungen entsprechend gestalten. Wir befürworten auch die
Verschärfung der Lärmzulassungswerte für neue Flugzeuge auf
internationaler Ebene. Für einen besseren Schutz vor Fluglärm wollen
wir unsere gesetzlichen Regelungen überprüfen. Die Etablierung eines
bundeseigenen Kompetenzzentrums für Verkehrslärm soll uns helfen mit
den neusten Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung zielorientiert
die geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Menschen umzusetzen.

Flugrouten müssen durch transparente Verfahren - bei
Flughafenausbauten parallel zu den Planfeststellungsverfahren -
festgelegt werden. Dabei ist frühzeitig der Dialog mit allen
Beteiligten zu führen, wobei die Schlüsselrolle den
Fluglärmkommissionen zukommt. Ihre Kompetenzen sind zu stärken, auch
muss das Umweltbundesamt (UBA) den Prozess in den Kommissionen von
Anfang an begleiten. Direktere Flugstrecken führen ebenfalls zur
Verringerung von Emissionen und Kosten. Deshalb setzen wir uns weiter
für einen gemeinsamen europäischen Luftraum in Europa (Single
European Sky) und dessen schnelle Realisierung ein.

Die Diskussion der Fachpolitiker der CDU/CSU-Fraktion mit der
Luftverkehrsbranche, den zuständigen Fachressorts und ihrer
nachgeordneten Behörden sowie Interessenvertretern gegen Fluglärm und
der Fluglärmkommissionen haben gezeigt, dass wir zur
Weiterentwicklung und Stärkung unseres Luftverkehrsstandorts ein
zwischen dem Bund und den Ländern abgestimmtes verbindliches
Luftverkehrskonzept brauchen. Damit können wir auch in Zukunft eine
moderne Infrastruktur bereitstellen und modernes Fluggerät in
Deutschland einsetzen. Die Berücksichtigung aller Interessen mit
einem ausgewogenen Ansatz wird eine verminderte Belastung der
Menschen durch Fluglärm ermöglichen."

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