EU ProSun kritisiert chinesische Zölle auf Silizium: "Mafiagebaren aus dem Reich der Mitte"

Brüssel (ots) - Die Initiative europäischer Solarhersteller EU
ProSun kritisiert Chinas Zölle auf amerikanisches Polysilizium.
Silizium ist der Hauptrohstoff zur Produktion von Solarstrommodulen.

Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: "Das ist eine reine
Willkürmaßnahme. China bricht seit Jahren die Regeln der WTO. Wenn
dann jemand darauf drängt, die Regeln einzuhalten, wird er bestraft,
wie jetzt im Fall der USA." Die chinesische Regierung hatte mehrfach
betont, dass sie Vergeltungsmaßnahmen einführen wollte für den Fall,
dass westliche Länder Maßnahmen gegen chinesisches Dumping ergreifen
würden. Derartige Vergeltungszölle sind nach internationalem Recht
nicht zulässig. So hat die WTO in der Vergangenheit schon mehrfach
willkürliche Zollmaßnahmen Chinas gestoppt.

Seit vergangenem Jahr sind in den USA, gemäß internationalem
Handelsrecht, Antidumpingzölle gegen chinesische Solarprodukte in
Kraft, die zu Dumpingpreisen unterhalb ihrer Herstellungskosten
verkauft werden und damit zahlreiche US-Hersteller in den Bankrott
getrieben haben. Jetzt bestraft China die amerikanischen
Siliziumhersteller mit Zöllen. Auch für Europa hat die chinesische
Regierung als Reaktion auf Antidumpingmaßnahmen der EU-Kommission
bereits Zölle auf Siliziumexporte angekündigt, diese aber noch nicht
eingeführt. Offensichtlich werden sie noch als Drohmittel im Rahmen
der aktuell stattfindenden Verhandlungen in Brüssel eingesetzt.

Nitzschke: "Das Verhalten Chinas und die nicht abreißenden
Handelsrechtverstöße zeigen, dass die Volkrepublik kein echter
Handelspartner ist. Es ist eine permanente Machtprobe. China bricht
ohne Unterlass das Handelsrecht und bedroht und bestraft diejenigen,
die dagegen vorgehen. Die chinesische Regierung benimmt sich dabei
wie der Al Capone des Welthandels."

An die westlichen Staaten appelliert EU ProSun, sich von China
nicht vorführen zu lassen. "Auch Europa darf sich nicht erpressen
lassen", so Nitzschke. "China hat mit staatlich finanziertem Dumping
bereits Tausende Arbeitsplätze in der europäischen Solarindustrie
zerstört. Kurz bevor die dringend erforderlichen, wirksamen
Antidumpingzölle in Höhe von 47,6 Prozent eingeführt werden, häufen
sich wiederholt Chinas Drohungen und Erpressungsversuche. Würde die
EU China nachgeben, wäre dies ein Freibrief für Erpressung und der
Abschied von einer der wichtigsten europäischen Zukunftsindustrien.
Vor allem aber wäre dies die Kapitulation des Rechts vor dem Unrecht
im internationalen Handel."

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