 Rheinische Post: Linkspartei will Missbilligungsantrag gegen de Maizière im Bundestag und fordert Rücktritt
Geschrieben am 01-08-2013 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd
Riexinger, hat nach dem Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss einen
Missbilligungsantrag gegen den Minister im Bundestag ins Gespräch
gebracht und den Rücktritt de Maizières gefordert. "Wir erwägen
ernsthaft einen neuen Missbilligungsantrag gegen de Maizière im
Bundestag. Er ist nach diesem Auftritt nicht mehr zu halten", sagte
Riexinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). De Maizière habe viel zu spät die Reißleine beim
Drohnendebakel gezogen und das Parlament und die Öffentlichkeit über
seine Rolle belogen, so Riexinger. "Sein Abschied ist eine Frage der
politischen Hygiene."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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