 Märkische Oderzeitung: zur Länderfusions-Debatte
Geschrieben am 09-08-2013 |
Frankfurt/Oder (ots) - Auf einmal ist sie wieder da: die Debatte
über Länderfusionen. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner
Haseloff (CDU), hat damit angefangen, der Berliner Finanzsenator
Ulrich Nußbaum (parteilos) hat sie fortgesetzt. Beide als
Befürworter. Und sie haben inzwischen ein paar Gründe mehr dafür: Es
geht hauptsächlich um die Finanzen. Solange nämlich der
Finanzausgleich zwischen den Bundesländern sich derart in Schieflage
befindet - ohne Aussicht auf Besserung -, und Bundesländer nur
deshalb überleben, weil sie von ihresgleichen - Bayern,
Baden-Württemberg und Hessen - sowie vom Bund über Wasser gehalten
werden, solange wird die Debatte immer wieder aufbrechen. Man darf
die Überlegungen Haseloffs in dieser Hinsicht durchaus als
Kapitulation vor einem als unlösbar betrachteten Problem verstehen.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
479193
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundestagswahl Bielefeld (ots) - Schwarz-Gelb, Große Koalition oder Schwarz-Grün:
Wenn in 43 Tagen ein neuer Bundestag gewählt wird, läuft es mit
großer Wahrscheinlichkeit auf eine dieser drei Koalitionen hinaus.
Die Frage lautet nur noch: Mit wem regiert Angela Merkel? In sechs
Wochen kann noch so einiges passieren. Aber es müsste schon ein
politisches Wunder geschehen, wenn Deutschland von Rot-Rot-Grün,
einer Ampelkoalition oder gar einer Minderheit regiert wird. Auch
Rot-Grün hat derzeit keine Mehrheit. Somit bleiben drei Bündnisse
übrig. Möglichkeit mehr...
- Lausitzer Rundschau: In der Pflicht
Die Bahn und ihre vielen Probleme Cottbus (ots) - Ob die Republik jetzt aufatmen kann, da
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die neuen Probleme bei der Bahn
zur Chefsache gemacht hat? Das wird hoffentlich niemand ernsthaft
annehmen. Die Frage stellt sich anders: Wo sind die Vertreter des
Eigentümers Bund eigentlich gewesen, als der Konzern im Bereich der
Netz-Sparte seine rigide Sparpolitik umgesetzt hat? Wo war an der
einen oder anderen Stelle im Interesse der Kunden ein Veto? Die
Ereignisse in Mainz, die lange Liste der Probleme, mit denen das
Unternehmen in mehr...
- Rheinische Post: Thyssen vor Notverkauf
= Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - In den 1950er Jahren hat der Stahl ThyssenKrupp
zum wertvollsten Unternehmen Deutschlands gemacht. Heute droht er den
Konzern zu ruinieren: Das neue Werk in Brasilien hat acht Milliarden
Euro verbrannt, und auch die europäischen Werke verdienen ihre
Kapitalkosten nicht mehr. Die Folgen: Die Übersee-Werke werden
verramscht. In Europa hat ThyssenKrupp bereits ein Drittel seiner
Stahlgeschäfte abgestoßen und den Abbau Tausender Stellen
angekündigt. Die Gespräche mit dem russischen Investor Viktor
Vekselberg zeigen: mehr...
- Rheinische Post: Erdrückende Last
= Von Birgit Marschall Düsseldorf (ots) - Die Pensionskosten für Beamte haben eine
unvorstellbare Höhe erreicht: Allein die zu erwartenden Kosten für
die Pensionen und Beihilfen der heute noch aktiven Bundesbeamten
summieren sich auf eine halbe Billion Euro. Rechnet man die Lasten
der Länder hinzu, fallen bis zum Jahr 2050 Kosten von fast 1,4
Billionen Euro an - das sind 70 Prozent der aktuellen
Staatsverschuldung! Beamtenpensionen anzutasten, ist ein heißes
Eisen. Keine Regierung möchte sich gern mit ihren Beamten anlegen.
Welche Folgen das haben kann, mehr...
- Rheinische Post: Bei der Bahn gibt es viel zu tun
= Von Klaus Peter Kühn Düsseldorf (ots) - Reserven sind nicht gerade die Stärke der
Deutschen Bahn. Nicht nur bei den Fahrzeugen ist fast alles auf Kante
genäht, auch bei den Mitarbeitern sind die Reihen zu licht - mit der
Folge, dass vier Krankmeldungen auf dem Mainzer Stellwerk eine
Landeshauptstadt stundenweise vom Bahnverkehr abkoppeln. Die große
personelle Schrumpfkur, die vor 20 Jahren mit der Verschmelzung von
Bundesbahn und DDR-Reichsbahn begann, ist längst beendet. In diesen
beiden Jahrzehnten gab es aber kaum Einstellungen - mit der Folge,
dass mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
