 Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Zweifel an Rot-Grün
Begleitmusik
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 13-08-2013 |
Bielefeld (ots) - Der SPD-Wahlkampagne fehlt die innere
Überzeugung, dass es für Rot-Grün reichen wird. Gut sechs Wochen vor
der Wahl zeigen sich bereits erste Haarrisse im Fundament. Dass etwa
Franz Müntefering so deutliche Kritik an der Konzeption der immerhin
noch laufenden Wahlkampagne äußert ("Mir standen die Haare zu
Berge"), könnte ein Indiz dafür sein, dass der geschätzte Altvordere
an ein erfolgreiches Ende dieser Kampagne nicht mehr ganz glauben
mag. Zu den Zweiflern scheint SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auch zu
gehören. Sonst hätte er wohl nicht jetzt schon einen kleinen
Parteitag für die Woche nach der Bundestagswahl angesetzt. Der
Zuschauer ahnt: Nach dem 22. September dürften wichtige Machtfragen
zu klären sein. Die stellen sich aber besonders dann, wenn das Ziel
einer rot-grünen Bundesregierung verfehlt wird. Die Wahlkämpfer und
vor allem Kanzlerkandidat Peer Steinbrück könnten auf all diese
Begleitmusik liebend gerne verzichten. Unbestreitbar ist allerdings,
dass die SPD sich nach dem 22. September mit einer extrem schwierigen
Entscheidung konfrontiert sehen könnte. So unwahrscheinlich ist es
nicht, dass sich wieder die Chance auf eine große Koalition
abzeichnet. Eine Mehrheit der Bürger ist sowieso für so ein Bündnis
aus Union und SPD. Doch für viele Genossen ist eine große Koalition
per se Teufelszeug. Weil, so lautet die gängige Lesart, die
SPD-Minister 2005 bis 2009 beste Arbeit ablieferten, die
Sozialdemokratie aber von Angela Merkel trotzdem auf
Handtaschenformat geschrumpft wurde. Unbestreitbar ist aber, dass die
Große Koalition eine richtig gute Regierung gewesen ist, die von der
Bewältigung der Finanzkrise bis zum Kurzarbeitergeld für viele
Probleme sachgerechte Lösungen fand. Die Option Rot-Rot-Grün, die man
im Wahlkampf ausgeschlossen hat, ist wirklich keine Alternative.
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Telefon: 0521 555 271
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