 LVZ: Gabriel zur großen Koalition: Die SPD wolle sie nicht, aber entscheidend sei eine vernünftige Politik - "Darüber muss man in Koalitionsverhandlungen reden"
Geschrieben am 05-09-2013 |
Leipzig (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat erneut eine klare
Absage an eine große Koalition nach der Wahl vermieden. In einem
Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden
"Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Gabriel: Seine
Partei führe gerade einen Wahlkampf zur Ablösung von Angela Merkel
als Kanzlerin. "Eine große Koalition wollen wir nicht." Alles andere
sei eine Frage von "Könnte, hätte...".
Entscheidend sei, dass eine Regierung "eine vernünftige Politik
macht", sagte Gabriel. "Es geht nicht darum, was Politiker sich
erhoffen." Die Leute wollten wissen, ob ihre Kinder nach einer guten
Ausbildung endlich wieder einen festen Job bekämen, ob Arbeit
vernünftig bezahlt werde, wie es bei der Pflege weitergehe, ob man
ständig damit rechnen müsse, dass Geld für marode Banken ausgegeben
werde statt für Kitas und für Straßen. "Darüber muss man in
Koalitionsverhandlungen reden. Der Rest ist den Menschen relativ
egal", sagte Gabriel.
Eine Koalition mit der Linkspartei käme nicht in Frage, solange
diese sich nicht für einen der vielen Parteiflügel entscheiden könne.
"Mit einem Flügel kann man nicht koalieren. Deshalb kann es keine
Koalition mit der Linkspartei nach dieser Bundestagwahl geben: Die
Linkspartei hat zu viele Flügel." Wenn man nicht wisse, ob das am
Morgen Verabredete am Abend noch gelte, "kann man keine verlässliche
Regierung bilden", sagte Gabriel.
Hart ins Gericht ging der SPD-Chef mit der FDP. "Wenn die FDP so
bleibt, wird sie irgendwann verschwinden. Sie ist ja nur noch ein
Annex der CDU." Zur Kritik des FDP-Generalsekretärs Patrick Döring,
dass Gabriel alles täte, wenn es um Macht ginge, meinte der SPD-Chef:
"Ausgerechnet ein FDP-Politiker wirft einem anderen vor, er würde
alles tun um der Macht willen. Das ist nach den letzten vier Jahren
ja fast schon Realsatire."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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