Hagen (ots) - Kann eine politische Führungsfigur wie Angela
Merkel eine dritte Legislaturperiode mit einer dritten politischen
Konstellation bestreiten? Nach der Großen Koalition und dem
schwarz-gelben Bündnis nun mit einem schwarz-grünen? Sie kann. Sie
müsste sogar. Aber vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß
gesetzt, und der müsste in diesem Fall heftig
fließen.
Zunächst müssen die Grünen sich eines Kaders
entledigen, der krude kommunistische und merkwürdige bis widerliche
Kommunardenvergangenheiten hat. Der Häutungsprozess der Grünen hat
gestern begonnen, aber es ist fraglich, ob er ausreichend tief gehen
wird. Sodann müsste die Union, deren Profil bis auf den
Kanzlerinnenwahlverein ja auch unscharf geworden ist, sich auf ihre
Kernprogrammatik besinnen: Wie definieren wir modernen
Konservatismus? In der (Energie-)Wirtschaft, in der Gesellschaft, im
Verhältnis zu den Religionen?
Hier gibt es längst
Schnittmengen mit den Grünen. Sie sind bei den Grünen im Wahlkampf
allerdings kaum sichtbar geworden, was ein schweres Versäumnis der
auf dem Realo-Ticket nominierten Spitzenkandidatin Katrin
Göring-Eckardt offenbart. Mit den Vernunftgrünen könnte die rationale
Kanzlerin allerdings gut leben. Es wäre ein Wagnis, ja. Aber es
dürfte sich eher lohnen als ein Bündnis mit einer gedemütigten SPD,
die den Sirenengesang der Linken vier Jahre lang im Ohr hat.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
- Westfalenpost: Bundestagswahl Hagen (ots) - Versuche und Neuerungen sind interessant. Das
gilt für Schwarz-Grün wie für Rot-Rot-Grün. Beides wird
wahrscheinlich irgendwann kommen und funktionieren oder nicht. Aber
die Bundesrepublik Deutschland, das größte Land Europas, der
Stabilitätsanker in der Krise, ist einfach zu wichtig, um
ausgerechnet jetzt solche Risiken einzugehen. Angela Merkel wird es
also klugerweise mit Konrad Adenauer halten: keine
Experimente! Wozu auch: Die Große Koalition der Jahre 2005
bis 2009 hat das Land gut durch die Finanzkrise mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag / Niedersachsen Osnabrück (ots) - Personelle Talsohle
Auf den ersten Blick scheint alles okay: Neun Abgeordnete aus
unserer Region gehörten dem alten Bundestag an, neun sind es auch im
neuen Parlament. Bei näherem Hinsehen wird jedoch eine schleichende
Entwicklung erkennbar: Zunehmend mangelt es an Volksvertretern, die
auf höherer Ebene Einfluss oder gar Macht ausstrahlen. Viele Mandate
gehen an Politiker, die sich erst noch einen Namen machen müssen.
Natürlich ist es eine Binsenweisheit, dass jeder klein anfangen
muss. Das gilt auch für mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag / FDP Osnabrück (ots) - Das Erbe des Liberalismus verspielt
Mit seinen Wurzeln im 17. Jahrhundert ist der Liberalismus eine
der ältesten neuzeitlich-demokratischen Überzeugungen, wenn nicht die
älteste überhaupt. Er betont die Freiheit des Einzelnen gegenüber
Kräften wie Kirche und Staat oder gesellschaftlich-politischen
Mehrheitsmeinungen. Von da aus war es nicht weit dazu, Rechte
einzelner Bürger zu entwickeln und einzufordern - die Bürgerrechte.
Keine heutige demokratische Verfassung wäre denkbar ohne die
Grundlage des Liberalismus. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wahlen 2013 / Bundestag / Parteien / Grüne Osnabrück (ots) - Bruchlandung
Welch tiefer Fall. Es ist noch nicht lange her, da verzeichneten
die Grünen Umfragewerte von mehr als 20 Prozent. Im Jahr 2011 waren
sie dementsprechend als neue Volkspartei im Gespräch. Gemessen an
diesem Höhenflug, haben sie bei der Bundestagswahl eine Bruchlandung
hingelegt.
Besonders widrige äußere Umstände können die Grünen dafür nicht
als Ursache benennen. Nein, sie haben das magere 8,4-Prozent-Ergebnis
selbst zu verantworten. Vor allem die unpopuläre Forderung nach
Steuererhöhungen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Hessen Osnabrück (ots) - Schwerer Auftrag
Hängepartie, langwierige Verhandlungen, schwer überbrückbare
inhaltliche Gegensätze: Diese Begriffe fallen im Zusammenhang mit der
schwierigen Regierungsbildung in Hessen. Erneut können quälende
Wochen und Monate ins Land ziehen, bis eine tragfähige, stabile
Koalition zustande kommt. Wenn sie denn zustande kommt.
Wer am Sonntag in Hessen gewählt hat, weiß heute noch nicht, mit
welcher der vier anderen Parteien die von ihm unterstützte
Gruppierung eine Koalition im Wiesbadener Landtag eingehen mehr...
|