 NRZ: Die SPD in der Sackgasse - ein Kommentar von JAN JESSEN
Geschrieben am 24-09-2013 |
Essen (ots) - Mit Rot-Rot-Grün wäre ein Politikwechsel möglich
gewesen. Die SPD hat das von vorneherein ausgeschlossen und sich so
in eine Sackgasse manövriert. Gleichwohl war das kategorische "Nein"
nachvollziehbar. Innenpolitisch mögen die Schnittmengen -
Mindestlohn, höhere Besteuerung von Reichen - sowohl koalitionsfähig
wie auch im Sinne der Mehrheit der Bürger sein. Der große Knackpunkt
ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Der radikalpazifistische Kurs
der Linkspartei - raus aus der Nato, keine Bundeswehreinsätze im
Ausland - ist die dicke Mauer, die zwischen einer Koalition mit SPD
und Grünen im Bund steht. Noch. Denn längst gibt es in der
Linkspartei die Erkenntnis, dass dieser Kurs geändert werden muss,
wenn man auf Bundesebene Regierungsverantwortung tragen will. Kein
Vertun: Machtoptionen sind viel zu verführerisch, als dass man sie
für immer ausschließt. Das haben die Grünen in den 1990er-Jahren
vorgemacht.Rot-Rot-Grün wird kommen. Für die SPD ist diese
Konstellation nach jetziger Schau die einzige Möglichkeit, irgendwann
einmal wieder einen Regierungschef zu stellen. Hessen wäre ein gutes
Versuchslabor. Im Bund muss sie sich jetzt erstmal klein machen.
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Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
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