Statement des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan zur Präsidentschaftswahl

Berlin (ots) - Am 9. Oktober 2013 fand die Präsidentschaftswahl in
der Republik Aserbaidschan statt, bei der insgesamt zehn Kandidaten
antraten. 5.492 Wahlstationen standen zur Verfügung, 37 davon in
diplomatischen Vertretungen in anderen Ländern.

Über 53.000 Langzeit- und Kurzzeitbeobachter waren auf Einladung
der Regierung und des aserbaidschanischen Parlaments anwesend.
Darunter befanden sich auch 1.300 internationale Beobachter aus ca.
100 Ländern und von 50 internationalen, nicht-staatlichen
Organisationen, wie z.B. der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Parlamentarischen Versammlung
der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, des
Europäischen Parlaments, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS),
der Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung GUAM, der
Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der
Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, der Organisation für
wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie des Kooperationsrates der
Turksprachigen Länder.

Die Wahl, die in allen Punkten der nationalen Gesetzgebung
entsprach, war durch eine hohe Wahlbeteiligung gekennzeichnet: Von
5.145 Millionen registrierten Wahlberechtigten machten 72,31 Prozent
von ihrem Recht Gebrauch. Laut dem Zwischenbericht der Zentralen
Wahlkommission Aserbaidschans erreichte der amtierende Präsident
Ilham Aliyev 84.55 Prozent der Stimmen.

Wie es im gemeinsamen Statement der Delegationen der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates und des Europäischen
Parlaments heißt, war der "Wahlprozess frei, fair und transparent",
während die Wahlvorgänge am Vorabend sowie am Wahltag selbst in
"professioneller und friedlicher Weise durchgeführt wurden". Laut der
Internationalen Wahlbeobachter-Mission der OSZE und des Büros für
demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) "hat die
Zentrale Wahlkommission die technischen Vorbereitungen für die Wahlen
effizient durchgeführt".

Die Wahlbeobachter-Mission der GUS bezeichnete die Wahl als
"demokratisch, objektiv und legitim". Darüber hinaus beurteilte die
Wahlbeobachter-Mission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit
die Wahl als erfolgreich, frei und fair, was ein "wichtiger Beitrag
zur Stärkung der Demokratie in Aserbaidschan" sei.

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