Berliner Zeitung: Kommentar zur Konstellation im neuen Bundestag
Geschrieben am 21-10-2013 |
Berlin (ots) - Ach ja, was die arme kleine Opposition gegen die
große Regierungsmehrheit im Bundestag angeht - um die muss sich
niemand Sorgen machen. CDU/CSU wie SPD haben größtes Interesse daran,
Linken und Grünen in der Geschäftsordnung die besten Voraussetzungen
für ihre Arbeit zu ermöglichen. Sie brauchen sie ja noch! Und nicht
zuletzt die Erwartung einer nie dagewesenen Antwort auf die alte
Frage "Wer mit wem?" dürfte dafür sorgen, dass die Kleinen nach der
großen Koalition von 2013 bei der Wahl 2017 noch besser abschneiden
werden als nach der vorigen.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
492311
weitere Artikel:
- Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht =
Von Werner Kolhoff Düsseldorf (ots) - Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll
die Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen. Im Fall des
Bundestages die Rechte jedes einzelnen Abgeordneten. Er soll den
Rednern das Wort erteilen, auf Einhaltung der Redezeiten achten und
insgesamt für faire Abläufe im Bundestag sorgen. Das Präsidium, dem
er angehört, funktioniert als Kollektiv. Kampfabstimmungen kommen
hier so gut wie nie vor, man versucht stets Einigkeit herzustellen.
Es gibt deshalb keinen Grund, das Parlamentspräsidium politisch zu
gewichten, mehr...
- DER STANDARD-Kommentar "Wien man eine Regierung bildet" von Conrad Seidl Ein Lehrstück, das wohl keine Chance hat
Wien (ots) - Es war einmal ein Minister, der in den hohen Räumen
seines Ministerbüros etwas Nützliches tun wollte. Ihm war, was hinter
gepolsterten Türen nicht selbstverständlich ist, zu Ohren gekommen,
dass sein Ministerium nicht recht effizient organisiert sei. Also
rief er die Spitzenbeamten zu sich und beauftragte sie, eine ideale
Organisation des Ministeriums zu entwerfen, mit straffen
Budgetvorgaben und klaren Verantwortlichkeiten - was die hohen
Herren, einander stets eifersüchtig beäugend, mehr...
- Trierischer Volksfreund: Postengeschacher im Bundestag: Leitartikel Trierischer Volksfreund, ET 22.10.2013 Trier (ots) - Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll die
Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen. Im Fall des
Bundestages die jedes einzelnen Abgeordneten. Das Wort erteilen, auf
Einhaltung der Redezeiten achten, für faire Abläufe sorgen. Manchmal
auch das Parlament als Ganzes repräsentieren. Eigentlich müsste es
egal sein, welcher Partei ein Parlamentspräsident und seine
Stellvertreter angehören; die gefragte Qualifikation ist Begeisterung
für die demokratische Debatte, nicht Ideologie. Es gibt deshalb
keinen Grund, mehr...
- neues deutschland: zu Spenden und Parteienfinanzierung Berlin (ots) - Die CDU sieht keinen Bedarf für eine Reform der
Parteispenden. Wieso auch? Sie profitiert schließlich am meisten von
der aktuellen Regelung. So wurde vergangene Woche bekannt, dass die
BMW-Erben Quandt und Klatten und der Verband der Bayerischen Metall-
und Elektroindustrie an CDU und CSU jeweils mehr als 500 000
Euro spendeten. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will an der
derzeitigen Praxis festhalten. Schließlich sei es »absurd, diese
Spenden in irgendeinen Zusammenhang mit konkreten politischen
Entscheidungen mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Beunruhigend / Kommentar zu Großbritannien/Cameron/Atomkraft Stuttgart (ots) - Kein Land setzt so sehr auf Atomenergie wie
China. Natürlich ist Peking daran interessiert, sein Knowhow zu
exportieren, auch nach Europa. Dafür ist nun in Großbritannien ein
entscheidender Schritt gelungen. Zwar geben in dem
französisch-chinesischen Konsortium, das den Briten das erste
Atomkraftwerk seit 1995 an die Küste stellen soll, die Partner auf
der anderen Seite des Ärmelkanals den Ton an. Die
britisch-chinesischen Verträge sehen aber vor, dass sich das künftig
ändern kann. Mit Blick auf chinesische Baustandards mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|