Weser-Kurier: Über Bremens politischen Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Geschrieben am 25-10-2013 |
Bremen (ots) - Freilich, Bremen ist ein kleines Bundesland. Darum
ist es nicht verwunderlich, dass es bei den Koalitionsverhandlungen
zwischen Union und SPD eine eher kleine Rolle spielt. Dass Bremer
Politiker nun aber fast ganz außen vor bleiben müssen, ist eine
Negativüberraschung. Schließlich werden bei den Gesprächen die
Weichen für die Zukunft der gesamten Bundesrepublik gestellt.
Lediglich Bürgermeister Jens Böhrnsen wird als
SPD-Landesregierungschef qua Amt mit dabei sein. Berlin schickt
hingegen sieben, Hamburg neun Vertreter. Das Saarland,
bundespolitisch alles andere als ein Schwergewicht, wird mit acht
Unterhändlern an den Verhandlungstischen vertreten sein. Die
saarländische CDU, die gleich fünf Vertreter entsendet, verkündet
daher mit berechtigtem Stolz, nun über die Zukunftsfragen
Deutschlands mitentscheiden zu können. Dass der Bremer Landesverband
der Christdemokraten als einziger keinen Vertreter entsenden darf,
lässt indes nur zwei mögliche Erklärungen zu: Entweder gibt es dort
einfach niemanden, der für die Rolle des Unterhändlers qualifiziert
wäre, oder man hat es einfach nicht verstanden, sich bei der
Verteilung der Plätze durchzusetzen. Beides wäre kein Ruhmesblatt für
die CDU in der Hansestadt. Aber auch die Bremer SPD muss sich fragen
lassen, wieso sie es versäumt hat, ihr Personal besser in Stellung zu
bringen. Dass die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu zunächst als
sicheres Mitglied des Gremiums für Integration und Migration
nominiert wird, tags darauf aber der niedersächsische
Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ihren Platz einnimmt, wirkt
nicht gerade souverän. Wer also soll - von Böhrnsen abgesehen - den
Anliegen der Hansestadt bei den Koalitionsgesprächen Gehör
verschaffen? Sowohl Christ- als auch Sozialdemokraten in Bremen
verweisen darauf, wie gut sie vernetzt seien. Dank der guten Kontakte
könne man auch so genügend Einfluss ausüben. Das Problem ist nur: Die
anderen Bundesländer sind ganz offensichtlich noch besser vernetzt.
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