 RNZ: Ein Symbol - Kommentar zu Julia Timoschenko
Geschrieben am 13-11-2013 |
Heidelberg (ots) - Von Kathrin Frank
Auf den ersten Blick mutet es seltsam an, dass die EU das
Zustandekommen des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine am
Schicksal einer einzelnen Person festmacht: Julia Timoschenko. Mehr
EU-Nähe gegen eine Freilassung und Behandlung der Oppositionsführerin
lautet der Deal. Auf den zweiten Blick werden die Hintergründe klar.
Timoschenko fungiert als Symbol für eine politisch motivierte Justiz.
Und das will die europäische Staatengemeinschaft in ihren Reihen
nicht dulden.
Dass Präsident Viktor Janukowitsch die Entscheidung nicht selbst
trifft, sondern an das Parlament abgeschoben hat, ist bezeichnend.
Die Angst, mit dem Abkommen Russland zu verärgern, ist offenbar groß.
Sollte das Assoziierungsabkommen tatsächlich scheitern, wäre das
ein großer Ansehensverlust für die EU. Denn dann wäre klar: Das
Druckmittel - die in Aussicht gestellte EU-Anbindung - entfaltet eine
geringere Anziehungskraft als erhofft. Aber auch die Ukraine und
Janukowitsch selbst stünden somit auf der Verliererseite: Der
Präsident könnte sich nicht als erfolgreicher Verhandlungsführer
brüsten, das Land müsste auf Privilegien des Abkommens verzichten.
Eine Einigung ist deshalb gut für beide Seiten - und für Timoschenko.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
496670
weitere Artikel:
- NRZ: Die Schüler zahlen den Preis - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER Essen (ots) - Nein, eine Massenbewegung ist das Aufbegehren gegen
das G 8 nicht. Und die Forderung, zum G 9 zurückzukehren,
kein politischer Ernstfall. Also alles okay an den Gymnasien? Oder
fügen sich viele Eltern und Schüler nur in ihr achtjähriges
Schicksal? Sie können es ohnehin nicht ändern. Gespräche in vielen
Familien lassen einen schönen Befund nicht zu. Da ist die Rede von
Kindern, die überfordert sind mit dem Eiltempo, das sie durch den
Schulalltag treibt. Von Kopfschmerz und Schlaflosigkeit. Von
sinnvollem mehr...
- neues deutschland: Die Methode Debeka: Ein guter Tipp Berlin (ots) - Wieso regt sich alle Welt auf, wenn nette Beamte
netten Versicherungsvertretern von anderen netten Leuten erzählen,
die eine Versicherung gebrauchen könnten? Weil Zehntausende
verquatschte Beamte ganz schön viel sind? Weil die Debeka mit zwei
Millionen Mitgliedern der größte private Krankenversicherer des
Landes ist, der seine Kunden über geschmierte Zuträger anstatt über
seine Leistungen gewonnen haben soll? Weil unter den
Personalverantwortlichen in Schulen, Polizeidienststellen und
Finanzbehörden Menschen sitzen, mehr...
- NRZ: Dieser Preis ist zu hoch - ein Kommentar von JAN JESSEN Essen (ots) - Noch sind es nur knapp drei Prozent der Rentner in
Deutschland, die auf Grundsicherung angewiesen sind. In den kommenden
Jahren wird die Zahl der Menschen, die von Altersarmut betroffen
sind, aber deutlich steigen. Die Parteien wollen gegensteuern.
Allerdings sind weder Solidarrente (SPD) oder Lebensleistungsrente
(Union) hilfreich. Die Solidarrente läge noch weit unter dem Niveau,
ab dem Menschen als armutsgefährdet gelten. Die Lebensleistungsrente
sollen nur Menschen erhalten, die privat vorsorgen; was natürlich
völlig mehr...
- NRZ: So sind eben die Spielregeln - ein Kommentar von KNUT PRIES Essen (ots) - Dass die EU in Brüssel den Export-Europameister
Deutschland mit einem Prüf-Verfahren wegen zu hoher
Handelsüberschüsse überzieht, hat hierzulande schon vorab Empörung
ausgelöst. Die einen finden es prinzipiell unerhört, dass die
EU-Zentrale es wagt, gegen das größte und wirtschaftlich
erfolgreichste Mitgliedsland wegen vermeintlicher ökonomischer
Fehlsteuerung vorzugehen. Die anderen stellen zwar dieses Recht der
Kommission nicht in Frage, halten aber seine Anwendung im
vorliegenden Fall für verfehlt. Beides geht an mehr...
- Rheinische Post: Protestantische Agenda Düsseldorf (ots) - Vier Tage lang hat in Düsseldorf die Synode der
Evangelischen Kirche in Deutschland getagt; die Bilanz ist
zwiespältig. Ja, beim Arbeitsrecht ist der Kirche ein Schritt aus der
Defensive gelungen. Ob der Kompromiss langfristig trägt, ist
allerdings zweifelhaft - gering ist für den kirchlichen Sonderweg
mittlerweile der öffentliche Rückhalt. Weil die früher
selbstverständliche Unterstützung bröckelt, muss die Kirche
professioneller werden. Das bedeutet, in der Sache schneller
Schnittmengen zu finden. Was beim Arbeitsrecht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
