Weser-Kurier: Zu den Vorstandswahlen bei der SPD schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Geschrieben am 15-11-2013 |
Bremen (ots) - Die SPD-Delegierten rupfen ihr Spitzenpersonal.
Generalsekretärin Andrea Nahles, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz,
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Manuela
Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und die Hamburgerin Aydan Özoguz
müssen wie am Vortag Sigmar Gabriel zum Teil kräftig Federn lassen.
Allen ist gemein: Sie galten als Hoffnungsträger der SPD. Ja,
Schwesig, Scholz und Kraft waren zeitweise so etwas wie die Stars der
Partei. Sicher, die in diesem Ausmaß unerwarteten Wahlergebnisse für
die Spitzengenossen spiegeln die Verunsicherung nach den vergeigten
Bundestagswahlen wider. Und sie sind auch ein Indiz dafür, dass die
Basis den Fortgang der Koalitionsverhandlungen mit Argusaugen
verfolgt. Vielen Delegierten ist es bislang einfach zu wenig, was die
SPD-Spitzen im Tauziehen mit CDU und CSU vorzeigen können. Das allein
erklärt aber nicht die Einbußen der wiedergewählten Kandidaten. So
hat Hannelore Kraft nach wie vor einen starken Rückhalt in der
Partei, aber als Kanzlerin-Hoffnung wird sie heute seltener
gehandelt. Ihr hat nicht nur der Wackelkurs nach der Wahl geschadet.
Auch das Eintreten für den Kohle-Tagebau hat sie Sympathien gekostet
und die deutliche Rücksichtnahme auf nordrhein-westfälische
Interessen bei der Energiewende. Im Vergleich zu Nahles und Scholz
steht Kraft aber noch gut da. Scholz galt nach seinem sensationell en
Sieg bei den Landtagswahlen in Hamburg als SPD-Held. Doch ein
offensiv vertretener Pro-Wirtschaftskurs kommt in Zeiten, in denen
die SPD die Sozialpolitik wiederentdeckt hat, nicht so gut an. Ebenso
wie Hamburgs harter Kurs in der Asylpolitik - ein Thema, das auf
diesem Parteitag eine überraschend große Rolle spielt. Ein neuer
Stern am SPD-Himmel ist gegenwärtig nicht zu erkennen. Peer
Steinbrück hat die Chance vertan, Frank-Walter Steinmeier taugt nicht
zum Parteihelden, Sigmar Gabriel kann vielleicht ein starker
Vorsitzender bleiben, wird nach den vergangenen Monaten aber kaum
noch zum Liebling der Partei avancieren können. Der ist in Leipzig
schnell ausgemacht: Der erfahrene Europa-Politiker Martin Schulz wird
gefeiert, wo er nur auftritt, und mit einem Traumergebnis
wiedergewählt. Dumm nur, dass das der Bundespartei kaum nützen wird.
Eine Partei ohne Stars eben.
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Produzierender Chefredakteur
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