Badische Neueste Nachrichten: Ein Reförmchen
Geschrieben am 22-11-2013 |
Karlsruhe (ots) - Die Fans der Augsburger Puppenkiste werden sich
noch an Herrn Tur Tur erinnern. Jim Knopf und Lukas, der
Lokomotivführer, treffen ihn irgendwo in der chinesischen Wüste. Je
weiter man von ihm weg ist, umso größer wirkt er, doch je näher die
beiden ihm kommen, umso kleiner wird Herr Tur Tur, der Scheinriese.
Mit der Gesundheitsreform, die Union und SPD jetzt unter großem
Theaterdonner und noch größerem Zeitdruck ausgehandelt haben, verhält
es sich nicht anders. Bei näherer Betrachtung entpuppt auch sie sich
als eine Art politischer Tur Tur: Keine große Reform, sondern ein
Reförmchen, ausgehandelt auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner und
nicht an den Problemen eines immer teurer werdenden Systems
ausgerichtet, sondern vor allem an parteipolitischen Interessen. Die
Union hat die Arbeitgeber wie versprochen vor weiteren
Beitragssteigerungen verschont, die SPD die ungeliebten
Zusatzbeiträge gekippt, die Kopfpauschale Light, wenn man so will -
der Rest ist die übliche Rhetorik. Schwierige Gespräche, faire
Zusammenarbeit. Guter Kompromiss. Man kennt das ja inzwischen. Mehr
Effizienz im System? Wahltarife für gesetzlich Versicherte,
Beitragsrückerstattungen für besonders kostenbewusste Mitglieder? Ein
attraktiverer Pflegeberuf? Fehlanzeige, hier wie dort. Auf eine der
größten Baustelle haben sich die Koalitionäre gar nicht erst gewagt.
Das duale System aus gesetzlichen und privaten Kassen. Anstatt den
Versicherten den Wechsel zu erleichtern, mauern Union und SPD sie
regelrecht ein.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
498545
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Mit einem blauen Auge
Zu den Studienbewerberzahlen an der BTU Cottbus-Senftenberg Cottbus (ots) - Diese Zahlen sind mit Spannung erwartet worden.
Sie sollten der Gradmesser dafür sein, ob die neue BTU
Cottbus-Senftenberg bei den Studienanfängern durchfällt oder
akzeptiert wird. Folgt man den Angaben der BTU für den Start ins
Wintersemester, dann gibt es im Vergleich zum Vorjahr (mit
Senftenberg) 410 Studienanfänger weniger. Den Rückgang allein auf die
Außenwirkung infolge des Neugründungs-Wirrwarrs zurückzuführen, wäre
allerdings zu einfach. So hat die Studienbeschränkung in BWL,
Architektur sowie Stadt- und Regionalplanung mehr...
- Lausitzer Rundschau: Zulasten Dritter
Schwarz-Rot einigt sich auf Reform der Kassenbeiträge Cottbus (ots) - Mit dem überraschend schnell gefundenen Kompromiss
bei der Finanzierung der künftigen Gesundheitskosten wirft die Union
einen Kernbestandteil ihres neoliberalen Gedankenguts über Bord. Auf
dem Leipziger Parteitag vor nunmehr zehn Jahren hatten sich die
Christdemokraten erstmals für einkommensunabhängige Kopfpauschalen
starkgemacht. Schon wegen der komplizierten Materie war das Projekt
später aber nur bruchstückhaft in die Tat umgesetzt worden. Seit
gestern ist es nun beerdigt. Der Zusatzbeitrag, den die Krankenkassen mehr...
- Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Gröhe begrüßt Schwarz-Grün in Hessen Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat das
Vorhaben der hessischen CDU begrüßt, eine Koalition mit den Grünen
einzugehen. "Das ist eine hessische Entscheidung. CDU und Grüne haben
jetzt einen langen Weg vor sich", sagte Gröhe der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Gröhe betonte
zugleich: "Ich begrüße es aber ausdrücklich, dass sie diesen Weg
ausloten wollen." Auch Nordrhein-Westfalens CDU-Fraktionschef
Karl-Josef Laumann äußerte sich positiv: "Wenn sich eine
schwarz-grüne Regierung mehr...
- Rheinische Post: CDA-Chef Laumann erwartet Mindestlohn-Festlegung auf 8,50 Euro Düsseldorf (ots) - Der Chef der Christlich-Demokratischen
Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, erwartet, dass die
Politik und nicht eine unabhängige Tarif-Kommission im ersten Schritt
einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde festlegt.
"Die SPD hat die 8,50 Euro zum Symbol gemacht. Jetzt sieht es so aus,
dass die 8,50 Euro politisch vorgegeben werden und die Kommission
erst dann einsteigt", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Der Mindestlohn ist akzeptiert,
alle mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Röttgen: Koalitionsvertrag enthält Bekenntnis zum Regierungssitz Bonn Köln (ots) - Nach Angaben des CDU-Bundestagsabgeordneten und
ehemaligen Bundesumweltministers Norbert Röttgen wird der
Koalitionsvertrag ein Bekenntnis zum Regierungssitz Bonn enthalten.
"Es wird im Koalitionsvertrag wie beim letzten Mal ein Bekenntnis zum
Bonn-Berlin-Gesetz und auch zum UN-Sitz Bonn geben", sagte er dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Das ist bereits geklärt."
Röttgen widersprach anders lautenden Äußerungen des
SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber. "Herr Kelber erfindet hier
ein Problem, um hinterher mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|