Kretschmer/Wanderwitz: Koalition setzt erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik fort

Berlin (ots) - Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD trägt
eine starke Handschrift der Union, das wird auch im Kultur- und
Medienbereich deutlich. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und
der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien,
Marco Wanderwitz:

"Es ist uns gelungen, konstruktive und zukunftsweisende Ergebnisse
für die Kultur- und Medienpolitik zu erzielen. Es hat sich gelohnt,
dass Kultur und Medien erstmals mit einer eigenen Arbeitsgruppe
vertreten waren.

Die Grundsätze unserer erfolgreichen Kultur- und Medienpolitik der
vergangenen Jahre bleiben bestehen. Der Kulturhaushalt wird auf hohem
Niveau weiterentwickelt und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern
und Kommunen intensiviert. Für die bisher geförderten Einrichtungen,
Programme und Projekte, welche die Kultur- und Medienlandschaft in
Deutschland auszeichnen, haben wir eine sichere
Finanzierungsperspektive geschaffen. Zugleich haben wir ein Augenmerk
auf den demografischen und digitalen Wandel im Kulturbereich gelegt.

Wir werden für eine noch stärkere Anerkennung des Wertes kreativer
Leistungen sorgen - das betrifft die Modernisierung des Urheberrechts
ebenso wie die bessere finanzielle und soziale Absicherung von
Kreativen und Künstlern, z.B. durch Stabilisierung der
Künstlersozialversicherung. Zugleich enthält der Koalitionsvertrag
das wichtige Bekenntnis zur langfristigen Förderung national
bedeutsamer Kultureinrichtungen, zur Kulturstiftung des Bundes, zur
Kulturförderung in der Bundeshauptstadt Berlin, einschließlich dem
Humboldt-Forum und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Neue
Akzente werden durch die Gründung eines Musikfonds, das
"Bauhaus-Jubiläum" oder ein "Europäisches Jahr für Denkmalschutz"
gesetzt.

Die Stärkung kultureller Bildung und unseres historischen
Gedächtnisses - insbesondere die Reflexion der jüngeren Geschichte
unseres Landes - bleibt auch in dieser Legislatur eine
verantwortungsvolle Aufgabe. Wir werden die Aufarbeitung der
NS-Vergangenheit sowie der SED-Diktatur fördern und die
bevorstehenden Jahrestage angemessen würdigen. Zudem wollen wir das
Gedenkstättenkonzept weiterentwickeln, die Arbeit der Stiftung
Aufarbeitung und der Robert-Havemann-Gesellschaft stärken und die
ehemalige Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg als Lernort
fortentwickeln. Auch wird die Koalition die Provenienzforschung
fördern. Die Koalition wird eine Expertenkommission zur künftigen
Arbeit des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) einsetzen. Wir
haben zudem festgelegt, dass die SED-Opferrente erhöht wird.

Deutschland soll zum digitalen Kulturland werden. Daher werden wir
die Digitalisierung unseres kulturellen Erbes vorantreiben; hierbei
kommt der Deutschen Digitalen Bibliothek eine wichtige Rolle zu. Die
bewährte Filmpolitik der unionsgeführten Bundesregierungen wird
weiter ausgebaut: Wir entfristen den Deutschen Filmförderfonds (DFFF)
und beziehen noch mehr kleine Programm- und Kulturkinos in die
Digitalisierungsförderung ein.

Der Koalitionsvertrag steht für eine innovative Medienpolitik und
greift eine seit langem bestehende Forderung der Medienbranche nach
einer stärkeren Rolle des Bundes in der Medienregulierung auf. Eine
gemeinsame Bund-Länder-Kommission wird die erforderlichen Anpassungen
der Medienordnung zum Beispiel hinsichtlich der Medienaufsicht, des
Telekommunikations- oder Wettbewerbsrecht erarbeiten. Die Koalition
bekennt sich zum besonderen Schutzbedürfnis von Kultur und Medien, z.
B. in Freihandelsabkommen oder der zukünftigen Frequenzplanung.
Medienkompetenz wollen wir generationsübergreifend stärken sowie den
Kinder- und Jugendschutz intensivieren."

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