 Schwäbische Zeitung: Zunehmend albern - Kommentar
Geschrieben am 02-12-2013 |
Ravensburg (ots) - Die Ressortverteilung steht längst fest, doch
Sigmar Gabriel will sich die Entscheidung offen halten und begründet
dies mit dem Wunsch der Basis. Natürlich wollen die SPD-Mitglieder
über Inhalte des Koalitionsvertrags reden. Und natürlich wollen sie
nicht hören, ob Frau Schwesig schon die Teppiche für ihr Ministerium
aussucht. Aber das schließt doch nicht aus, dass sie sich sehr wohl
dafür interessieren, ob die SPD das Arbeitsministerium, das
Wirtschafts- und/oder das Finanzministerium besetzt. Dass Gabriel mit
dem Finanzministerium nicht viel am Hut hat, pfeifen in Berlin die
Spatzen von den Dächern. Und dass jenseits eines harten SPD-Kerns die
meisten davon überzeugt sind, dass es bei Wolfgang Schäuble in den
besten Händen ist, wissen auch alle. Vielleicht ist Gabriel auch
deshalb so angefressen. Zumal ihm Peer Steinbrück gerade geraten hat,
Finanzminister zu werden. Doch die SPD sollte nicht nach Prestige und
Macht entscheiden, sondern nach den Inhalten, nach den Feldern, auf
denen sie ihrer Politik am besten Konturen verleihen kann. Das geht
in der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Infrastrukturpolitik
weit besser als in der Finanzpolitik. Und das könnte die Parteispitze
auch ihren Mitgliedern klarmachen und die Hängepartie beenden.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
500236
weitere Artikel:
- Badische Neueste Nachrichten: Auf Werbetour Karlsruhe (ots) - David Cameron ist auf Werbetour: Angesichts
schlechter Wirtschaftsdaten und bevorstehender Wahlen setzt der
britische Premier auf die chinesische Karte. Im asiatischen
Riesenreich hofft er auf die Milliardenaufträge für die notleidende
britische Wirtschaft. London soll nach seinem Willen die Drehscheibe
für den internationalen Finanzhandel zwischen China und Europa
werden. Peking hortet Milliarden an Euro in der Zentralbank, mit
denen sich je nach Tagesform auch munter spekulieren lässt. Der
Bankendistrikt in der mehr...
- Schwäbische Zeitung: Ein Verbot hilft wenig - Leitartikel Ravensburg (ots) - Regierungssprecher Steffen Seibert hat recht:
Die NPD ist eine antidemokratische, fremdenfeindliche,
antisemitische, verfassungsfeindliche Partei. Und es wäre anzumerken:
Wer es unerträglich findet, dass sie über die Parteienfinanzierung an
Steuergeld kommt, dass sie die Freiheitsrechte der Verfassung
missbrauchen darf für ihre verfassungsfeindlichen Ziele, der liegt
gefühlsmäßig richtig. Das demokratische Bauchgefühl sagt also: Es
muss alles dafür getan werden, dass die Extremisten als Organisation
von der politischen mehr...
- Rheinische Post: Union und SPD uneins über Start der Vorratsdatenspeicherung Düsseldorf (ots) - Beim gemeinsamen Projekt einer
Vorratsdatenspeicherung zeichnet sich ein Konflikt zwischen Union und
SPD über den Startzeitpunkt ab. "Wir wären gut beraten, wenn wir uns
mit der Gesetzgebung Zeit lassen, bis der Europäische Gerichtshof
über die EU-Richtlinie entschieden hat", sagte der Chef der
Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD), der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post". Dagegen drückt die Union aufs
Tempo. "Jeden Tag können schwere Straftaten nicht verhindert oder
aufgeklärt werden, weil dieses mehr...
- LVZ: Zoll wird für effektive Vor-Ort-Kontrolle des neuen Mindestlohns personell vorbereitet sein / Schon jetzt effektive Kontrolle Leipzig (ots) - Das Bundesfinanzministerium will die deutsche
Zollverwaltung personell so ausbauen, dass die Einhaltung des
politisch beabsichtigten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns auch
vor Ort durch verschärfte Kontrollen garantiert werden könne. Das
versicherte Staatssekretär Werner Gatzer in einem Interview mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Die Zollgewerkschaft
hatte zuvor im Vorgriff auf das von der großen Koalition geplante
Mindestlohn-Gesetz und auf andere unverzichtbare Aufgaben 2000
zusätzliche mehr...
- Neue Presse Hannover: Heiligenstadt rügt Lehrer Hannover (ots) - Im Streit um Mehrarbeit an den Gymnasien hat
Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) die
protestierenden Lehrer an ihre Neutralitätspflicht im Unterricht
erinnert: "Lehrkräfte dürfen ihre eigenen berufsständischen
Interessen nicht in den Unterricht einbringen", mahnte die
SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Presse" aus Hannover
(Dienstagsausgabe). "Vereinzelt sind Hinweise gekommen, dass
Lehrkräfte im Unterricht Postkartenaktionen durchgeführt haben. Das
ist nicht in Ordnung", unterstrich mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
