Kommentar zur Energiepolitik nach dem Koalitionsvertrag: Energiewende darf nicht auf der Strecke bleiben

Frankfurt (ots) - Die neuen Regierungsparteien haben in Bundestag
und Bundesrat komfortable Mehrheiten. Sie könnten der Energiewende
neuen Schub geben. Davon ist im Koalitionsvertrag aber nichts zu
sehen, meint Andreas Hergaß, Vorstand des Energiedienstleisters Ensys
AG.

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung steht. CDU, CSU
und SPD haben sich auf Basis zahlreicher Kompromisse zusammengerauft.
Doch kaum jemand jubelt auf. Vor allem in Energiefragen fehlt es dem
schwarz-roten Zweckbündnis an einer klaren politischen Linie.
Vielmehr gehen teils recht demotivierende Signale vom neuen
Regierungsprogramm aus: So soll es zum Beispiel keine steuerliche
Entlastung für Häuslebauer und Eigentümer geben, die ihre Gebäude
energieeffizient sanieren wollen. Zwar ist beabsichtigt, die Anzahl
der Betriebe, die von der EEG-Umlage befreit werden, zu reduzieren.

Zugleich aber sollen diejenigen, die zumindest teilweise ihren
Strom selbst erzeugen, ebenfalls zur Zahlung der Umlage herangezogen
werden. Betreiber von Windkraftanlagen an Land erhalten künftig
weniger Förderung, die Offshore-Windparks hingegen etwas länger. Und
zwar bei Bedarf bis 2019 und nicht, wie zuvor festgelegt, nur bis
2017.

Ausdrücklich im Koalitionsvertrag vermerkt ist, dass der
energieintensiven Industrie keine Nachteile entstehen sollen.
Betreiber von konventionellen Kraftwerken sollen in Zukunft sogar
eine Prämie dafür erhalten, dass sie nicht vom Netz gehen, um die
Versorgung in Deutschland zu jeder Zeit sicherzustellen. Es war klar,
dass die Energiewende unter dem Kompromisszwang der Großkoalitionäre
Abstriche würde hinnehmen müssen. Allerdings läuft die Bundesrepublik
nun Gefahr, nicht nur eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte
aufs Spiel zu setzen. Sie ist auch im Begriff, ihre Rolle als
Energiewende-Pionier in Europa zu verlieren. Das wird allein deshalb
passieren, weil kleine und mittelständische Unternehmen und die
Bürger selbst sich nicht mehr motiviert sehen, in eine nachhaltige
Stromerzeugung zu investieren.

Zum Thema Strompreise selbst hat sich die Regierungskoalition auch
noch nicht eindeutig geäußert. Erst im Frühjahr 2014 soll über die
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verhandelt werden.
Dann wird die EEG-Umlage vermutlich stark reduziert, weil die Kosten
schlichtweg aus dem Ruder gelaufen sein werden. Das ist aus Sicht der
Bürger einerseits erfreulich - schließlich hatte eine Umfrage der
Ensys AG unter 1.000 Bürgern erst im Juli 2013 ergeben, dass faire
und bezahlbare Strompreise für 70 Prozent der Deutschen mit Abstand
die wichtigste energiepolitische Aufgabe sind. Allerdings geht aus
dem Koalitionsvertrag nicht hervor, welche konkreten Ziele bei der
Gesetzesreform verfolgt werden sollen.

Vor dem Hintergrund all dieser Herausforderungen zeigt sich, dass
die Energiewende an Fahrt verliert. Der Koalitionsvertrag gibt keine
neuen Antworten auf die anstehenden Fragen. Er enthält zwar einige
fällige Korrekturen, bleibt jedoch konkrete Lösungen schuldig.

Über die Ensys AG:

1998 - mit der Liberalisierung des Energiemarktes - nahm die Ensys
AG als reines Stromhandelsunternehmen ihre Arbeit auf. Heute zählt
sie zu den bundesweit tätigen, mittelständischen Energieunternehmen
im B2B-Bereich. Gemeinsam mit ihren Filial-, Immobilien-, Gewerbe-,
Geschäfts- und Industriekunden entwickelt die Ensys AG
branchenspezifische Lösungen in den Bereichen Beschaffung, Versorgung
und Energieeffizienzmanagement. Die Ensys AG hat ihren Sitz in
Frankfurt am Main und beschäftigt rund 65 Mitarbeiter.

Pressekontakt:
Ensys AG
Simone Bittner-Posavec
Vilbeler Straße 29
60313 Frankfurt/Main
Telefon + 49 (0) 69 / 15 30 08 - 492
Telefax + 49 (0) 69 / 15 30 08 - 59
E-Mail pr@ensys.de