 Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Regierung / Demonstrationen
Geschrieben am 09-12-2013 |
Osnabrück (ots) - Unverständlich kompromisslos
Es ist ein verstörendes Bild: Die thailändische Regierungschefin
Yingluck Shinawatra kündigt die Auflösung des Parlaments und
Neuwahlen an - und trotzdem gehen die Massendemonstrationen auf
Bangkoks Straßen weiter. Die Forderung der Wortführer des Protests
entlarvt ein fragwürdiges Demokratieverständnis: Statt eines neuen
Urnengangs soll ein nicht gewähltes Gremium eingesetzt werden, das
die Regierung ablöst.
Der Wunsch nach einem politischen Neuanfang macht einen Großteil
der Protestierenden kompromisslos. Den Unzufriedenen ist bewusst,
dass Yingluck eine Neuwahl vermutlich gewinnen würde, weil sie gerade
in der Landbevölkerung großen Rückhalt genießt. Dieses Risiko wollen
sie nicht eingehen - und setzen auf unnachgiebige Härte. Damit
berauben sie sich selbst der Chance, als ernst zu nehmende politische
Bewegung Thailands Zukunft mitzugestalten. So sind sie nicht mehr als
ein halsstarriger Straßenmob.
Demokratie heißt nicht, den politischen Gegner auszuschalten,
sondern die Mehrheit mit überzeugenden Argumenten hinter sich zu
vereinen. Diese Lektion hat Thailand noch nicht verinnerlicht. Ebenso
wenig aber auch die, dass die Regierenden mit ihrer Macht
verantwortungsvoll umzugehen haben. Yingluck jedenfalls ist der
Versuchung erlegen, indem sie für das Amnestiegesetz warb, das ihrem
Bruder Straffreiheit gewähren würde. Für diese Maßlosigkeit bekommt
sie nun die Quittung.
Franziska Kückmann
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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