Hagen (ots) - Wie fühlt sich in diesen Tagen eigentlich ein
SPD-Mitglied? Es hat, mutmaßlich zähneknirschend, dem
Koalitionsvertrag zugestimmt. Oder, noch knirschender, denselben
abgelehnt. Wieviel Knirschen auf welcher Seite stattfand, werden wir
heute erfahren. Doch bevor die Zahnärzte kommen und die Beißschienen
verteilen, sollten wir festhalten: Dieser Mitgliederentscheid war von
Beginn an eine Fälschung. Denn das Gewicht eines Koalitionspartners
in einer Regierung bemisst sich nicht an den Unterparagrafen des
Koalitionsvertrages, sondern am Personal im Kabinett und an den
Ressorts. Unverständlicherweise hat die SPD-Führung, die mit Vollgas
in das Abenteuer Mitgliederentscheid ging, nicht den Mut gehabt, die
ausgehandelte Ressortverteilung mit zur Abstimmung zu
stellen.
Die Ressortverteilung selbst kann das
sozialdemokratische Herz durchaus lachen lassen. Sigmar Gabriel
organisiert nun die Energiewende, die er als Umweltminister unter
Kanzler Gerhard Schröder auch schon organisieren sollte. Frank-Walter
Steinmeier ist nach allgemeiner Erinnerung ein Außenminister, dem die
Deutschen bei der Arbeit gerne zuschauen. Das war bei seinem
Nachfolger eher selten der Fall. Mit Andrea Nahles und Manuela
Schwesig sitzen zwei neue Gesichter am Kabinettstisch, und Heiko Maas
aus dem Saarland ist eine echte Überraschung. Bliebe noch Barbara
Hendricks für den Landesverband Nordrhein-Westfalen und, nicht zu
vergessen, bislang Verantwortliche für das Medienimperium der SPD.
Zieht man einen Strich darunter und bezieht Thomas Oppermann als
neuen Fraktionschef mit ein, stellt man fest: Die Spitzenpositionen
sind unter den Geschlechtern fair verteilt. Nach Gebietsproporz
dominieren in grotesker Weise die Niedersachsen - wie zu Kanzler
Schröders Zeiten.
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hieß es in den Kreisen. Ursprünglich wurde der CDU-Minister, der als
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der Star des Bundeskabinetts. Er soll das Mammutprojekt Energiewende
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Äußeres, eilt zu Recht der Ruf voraus, immer zum falschen Zeitpunkt
am richtigen Ort zu sein.
Jetzt war sie in Kiew, spät zwar, aber immerhin. Sie hat mit den
pro-europäischen und den pro-russischen Kräften gesprochen. Gemeinsam
mit ihren Beamten versucht sie zu vermitteln. Ganz nebenbei werden
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Konsequenz der europäischen Idee. Wenn Brüssel dem mehr...
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Michael Hübl Karlsruhe (ots) - Kurze griffige Kunstworte erfreuen sich in
Deutschland schon lange großer Beliebtheit, nicht zuletzt in der
Konsumwelt. Da kennt man Aldi (ursprünglich eine Abkürzung für
Albrecht Diskont), Haribo (Hans Riegel Bonn) oder Tesa, ein Begriff,
der im allgemeinen Bewusstsein mindestens so fest haftet wie das
Produkt, das er bezeichnet. Auch er entstand aus einfachen
Komponenten: Als die Firma Beiersdorf Anfang des 20. Jahrhunderts
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des Unternehmens die mehr...
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Zuschnitts der Bundesregierung "Feigheit" vorgeworfen. "Sie hätte das
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Gestaltungsanspruch in Deutschland und Europa auch geltend machen zu
können", sagte Grünen-Vorsitzende Simone Peter der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). So aber könnten
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble
die wirklich wichtigen Entscheidungen an der SPD vorbei treffen,
kritisierte Peter.
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