Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Merkel
Geschrieben am 15-12-2013 |
Osnabrück (ots) - Endlich kann wieder regiert werden
Ende gut, alles gut? Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl steht
endlich fest, welche Minister künftig das Land regieren. Noch nie
dauerten Koalitionsverhandlungen in Deutschland so lange wie dieses
Mal. Ein Signal des Aufbruchs geht von der neuen Koalition nicht aus.
Dafür prägen zu viele altbekannte Köpfe das Gesicht des schwarz-roten
Kabinetts. Aber immerhin: Das Ergebnis der Verhandlungen ist solide.
Und es kann endlich wieder gearbeitet werden.
Große Herausforderungen sind zu bewältigen: Die Energiewende und
die Stabilisierung des Euro gehören genauso dazu wie Korrekturen in
der Pflegeversicherung oder die Bundeswehrreform. Und so wichtig
Absprachen im Koalitionsvertrag auch sind, in der Praxis erweist sich
erfahrungsgemäß vieles als unrealistisch, schon allein aus
finanziellen Gründen.
Sicher ist deshalb: Der Zauber des Neuanfangs wird bald
verfliegen. Und dann kommt es darauf an, welches Arbeitsklima die
schwarz-rote Koalition entwickelt. Vor allem muss sich zeigen, ob die
Unionsparteien, die der SPD inhaltlich und personell weit
entgegengekommen sind, auf Dauer mit diesem Ungleichgewicht leben
können. Auffällig war schon bei der Vorstellung der Minister, wie
fröhlich und selbstbewusst sich SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte - und
wie nüchtern sich Angela Merkel und Horst Seehofer äußerten. Sie
haben einen Regierungspartner gefunden, allerdings um einen hohen
Preis.
Uwe Westdörp
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
502547
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Irland Osnabrück (ots) - Vorschuss auf die Zukunft
Aufatmen in Dublin, zumindest für Finanzminister Michael Noonan
und seine Kabinettskollegen ist die aktuelle Situation Irlands ein
Erfolg. Die Hilfen aus Brüssel und vom Internationalen Währungsfonds
retteten das Land vor dem Staatsbankrott und die EU vor Schlimmerem.
Klaus Regling, Chef des europäischen Rettungsfonds EFSF, sieht
Irlands Ausstieg aus dem Rettungsschirm als Beruhigung für Dublin und
die Euro-Zone an. Danach ist die Hilfe in Höhe von 67,5 Milliarden
Euro gut angelegtes mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gabriel Osnabrück (ots) - Gabriel, der starke Mann der SPD
Dass die Genossen mit Dreiviertelmehrheit dem Koalitionsvertrag
zugestimmt haben, stärkt die SPD. Trotz der hohen Zahl ungültiger
Stimmen kann die Partei nun feiern, auch sich selbst. Die Kosten von
1,6 Millionen Euro haben sich gelohnt. Dabei war längst nicht von
vornherein klar, dass die Befragung derart eindeutig ausfallen würde.
Die SPD-Spitze war ein hohes Risiko eingegangen, auch weil sich das
Verhalten der Basis in den Ortsvereinen mit den zahlreichen passiven
Mitgliedern mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Komasaufen Osnabrück (ots) - Nicht mehr Wegducken
Saufen bis der Arzt kommt: Der platte Spruch trifft es in zu
vielen Fällen. Jedes Jahr aufs Neue schrecken steigende Zahlen auf:
2012 waren es weit mehr als 25 000 junge Menschen, die mit einem
Vollrausch ins Krankenhaus kamen. Eine Zunahme von 90 Prozent im
Zehn-Jahres-Vergleich lässt keinen Interpretationsspielraum: Die
Auswüchse sind so gravierend, dass ein Wegducken nicht mehr
hinnehmbar ist.
Soweit die Diagnose. Die Behandlung ist ungleich schwerer. Mehr
Kontrollen, härtere Strafen mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: Die Macht der Genossen Düsseldorf (ots) - Kein Zweifel, mit seinem Mitgliederentscheid
hat SPD-Chef Sigmar Gabriel neue Maßstäbe gesetzt. Man kann gespannt
sein, ob beim schwarz-grünen Versuch in Hessen die Öko-Partei jetzt
auch einen Mitgliederentscheid anstrebt. Selbst in der Union gibt es
Befürworter für einen parteiinternen Urnengang. Gleichwohl hatten die
Genossen beim SPD-Votum keine echte Alternative. Ein Nein zur großen
Koalition hätte die Partei gesprengt. Darauf vertraute Gabriel, und
deshalb wagte er die Befragung. Die groß inszenierte Kampagne mehr...
- Weser-Kurier: Über die neue Regierung schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 16. Dezember 2013: Bremen (ots) - Jetzt kann es also ans Regieren gehen. Die Aufgaben
für das neue Kabinett sind nicht eben klein. Energiewende,
Mindestlohn und Rentenversprechen - die neuen Minister müssen eine
Reihe von Baustellen abräumen. Für einige am Kabinettstisch hängt
davon auch persönlich eine Menge ab. Für Sigmar Gabriel etwa, der
sich in den vergangenen Wochen als geschickter Verhandler und
umsichtiger Parteichef profiliert hat. Hat Gabriel auch das Zeug zu
mehr, kann Gabriel Kanzler? Oder erst einmal: Kann er
Kanzlerkandidat? Gabriel muss mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|