Rheinische Post: Kommentar /
Koalition mit Bruchstellen
= Von Martin Kessler
Geschrieben am 23-01-2014 |
Düsseldorf (ots) - Die Groß-Koalitionäre haben bei ihrem Treffen
auf Schloss Meseberg viel Harmoniesoße über ihr neues Bündnis
geschüttet. Der harte politische Alltag wird zeigen, ob die
Verbindung von Union und SPD auch in stürmischeren Zeiten wetterfest
bleibt. Einige mögliche Bruchstellen haben sich bereits jetzt
ergeben. So dürfte Finanzminister Schäuble nicht ohne weiteres bereit
sein, seiner SPD-Kollegin Nahles Milliarden für ihre Rentenreform
nachzuschießen. Ohnehin ist fraglich, ob sie die komplizierte Rente
mit 63 unfallfrei durch das Parlament bringt. Auch zwischen
Innenminister de Maizière (CDU) und Justizminister Maas (SPD) dürfte
es noch manchen tiefgreifenden Konflikt um Vorratsdatenspeicherung
und Terrorabwehr geben. Immerhin gibt es inzwischen so etwas wie ein
Vertrauensverhältnis zwischen Merkel und Gabriel, das belastbar
erscheint. Das könnte die Basis für die kommenden vier Jahre sein.
Danach wird der ehrgeizige SPD-Chef der Kanzlerin einen gnadenlosen
Wahlkampf liefern.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
508024
weitere Artikel:
- Westfalenpost: Eingeholt von den Fehlern der Vergangenheit / Kommentar zur NRW-Verkehrspolitik von Torsten Berninghaus Hagen (ots) - Wenn es um Aus- und Neubau von Autobahnen oder
Fernstraßen geht, ist der Bundesverkehrswegeplan das Maß aller Dinge.
Denn eine realistische Chance auf Umsetzung haben nur solche
Projekte, die im Verkehrswegeplan mit höchster Priorität aufgeführt
sind. Natürlich nur dann, wenn der Antragsteller auch seine
Hausaufgaben gemacht hat. Und das war in NRW in den zurückliegenden
Jahren nicht der Fall. Allein 2013 konnte das bevölkerungsreichste
Bundesland 42 Millionen Euro an Fördergeldern nicht abrufen, weil die
Baureife einiger mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Pofalla muss reden
= Von Detlev Hüwel Düsseldorf (ots) - Ronald Pofalla steckt in der Zwickmühle:
Einerseits kann niemand von ihm als Privatmann verlangen, dass er
sich öffentlich zu seiner möglichen beruflichen Veränderung äußert,
solange sein Vertrag mit seinem mutmaßlich neuen Arbeitgeber, der
Bahn AG, noch nicht "in trockenen Tüchern" ist. Doch
Ex-Kanzleramtsminister Pofalla ist andererseits eben auch ein
exponierter Politiker, der erst vor wenigen Monaten in seinem
Wahlkreis mit absoluter Mehrheit wiedergewählt worden ist. Seinen
Wählern und der Parteibasis ist mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Prokon Osnabrück (ots) - Hehre Ziele dürfen Vernunft nicht ausschalten
Die Bemühungen der Bundesregierung um mehr Verbraucherschutz sind
zwiespältig zu beurteilen. Einerseits ist es positiv, dass sie
Anlegern helfen will. Andererseits aber entmündigt sie damit die
Bürger, die in der Lage sein sollten, sich vor der Geldanlage zu
informieren, welche Risiken mit bestimmten Produkten verbunden sind.
Im Fall Prokon etwa hätten sie schon früh erkennen können, dass sie
mit Genussrechten nicht gerade bevorzugt behandelt werden, wenn das
Unternehmen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zur Ukraine Osnabrück (ots) - Land am Abgrund
Nun, da in der Ukraine die Schwelle zur tödlichen Gewalt
überschritten ist, übt sich die Staatengemeinschaft in hektischem
Aktionismus. Weitere Organisationen sollen Vermittler schicken,
Forderungen nach Sanktionen werden laut, der ehemalige
Sowjetpräsident Michail Gorbatschow will die Angelegenheit gar von
Moskau und Washington verhandelt wissen, beinahe, als befände man
sich in den 80er-Jahren, in denen Gipfeltreffen der Supermächte als
Maß der Dinge in Sachen Krisenbewältigung galten. Fakt mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Pflege Osnabrück (ots) - Hilferufe werden lauter
Die Pflege, das bleibt ein unendliches, trauriges Kapitel.
Politiker haben sich schon oft darüber die Köpfe heißgeredet, ebenso
die Vertreter von Krankenkassen und Kommunen, von Personal und
Angehörigen. Längst hat sich herumgesprochen, dass Reformen und ein
Umbau der Pflegeversicherung dringend nötig sind. Angesichts der
rasanten Zunahme der Zahl alter Menschen ist vom Mega-Thema die Rede.
Die lauter werdenden Hilferufe haben die Abgeordneten erreicht. Auch
wegen des Streits um die Ausgaben mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|