Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Meseberg

Bielefeld (ots) - Haben Sie auch schon den guten Geist gespürt,
der angeblich von Meseberg ausgehen und die ganze Republik begeistern
soll? Nein? Es gibt ihn auch nicht. Die Politiker der Großen
Koalition würden ihn zwar gerne herbeireden. Aber nur durch
gebetsmühlenartig wirkende Erklärungen, wie lieb sich Union und SPD
offenbar haben, geht eben kein Ruck durchs Land.

Es sind schöne Bilder von Schloss Meseberg. Aber schöne Bilder
machen noch keine gute Politik. Uns wird ein Schmusekurs
vorgeheuchelt, der keiner ist, den keiner will und der niemandem
weiterbringt. Nach wie vor versuchen Union und SPD krampfhaft Inhalte
passend zu machen, die nicht zusammenpassen. Oder sie werden trotz
Kontroversen einfach abgenickt und durchgewunken. Zu groß sind die
Erinnerungen an den Fehlstart der schwarz-gelben Regierung.

Schmusen statt streiten: So kamen im Barockschloss brisante Themen
wie der Mindestlohn, die Pkw-Maut und die Bewältigung der
europäischen Staatsschuldenkrise gar nicht erst auf die Tagesordnung.
Stattdessen wurden fast drei Jahre nach der Reaktorkatastrophe von
Fukushima zum x-ten Male Eckpunkte der Energiewende festgelegt. Die
heftige Kritik der Wirtschaft an Sigmar Gabriels Plänen wird
weggelächelt, auch von der Kanzlerin. Die Belastungen, die aufgrund
der Abgabe zur Finanzierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
auf die gesamte Wirtschaft zukommen und einen Cent pro Kilowattstunde
betragen sollen, werden auf 500 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.

Auch das Rentenpaket von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist
wohlwollend abgenickt worden, obwohl es voller Konfliktstoff steckt.
Strittig ist, welche Zeiten der Arbeitslosigkeit als Beitragsdauer
angerechnet werden. Wie die Datenlücken bei kurzfristiger
Arbeitslosigkeit ohne Belege geschlossen werden sollen, ist ungewiss.
Dass die Reform bis zum Jahr 2020 etwa 60 Milliarden Euro kosten soll
und somit dreimal so teuer wird wie geplant, scheint egal zu sein.

Auffallend ist, dass die SPD in der Großen Koalition die Musik zu
spielen scheint. Energiewende und Rentenpaket - die derzeit
wichtigsten Themen müssen Sozialdemokraten abarbeiten. Und die Union?
Das klare Kräfteverhältnis nach der Bundestagswahl spiegelt sich in
den Klausurergebnissen nicht wider. Genauso war es schon in den
Koalitionsverhandlungen.

Der einzigen Geist, den Kanzlerin Angela Merkel ihrer Großen
Koalition verordnet, ist Teamgeist. Der war bereits kurz nach Beginn
der Arbeit abhanden gekommen. Man denke nur an den nicht abgestimmten
und unsinnigen Vorschlag der neuen Familienministerin Manuela
Schwesig (SPD), eine 32-Stunden-Woche für Familien einzuführen.

Keiner will Zustände, die in Beleidigungen wie »Gurkentruppe« und
»Wildsau« gipfelten. Aber die Große Koalition haben die Menschen
nicht gewählt, um ihr beim Kuscheln im Schloss zuzusehen.

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