 DER STANDARD-Kommentar: "Aufstand ohne Anstand" von Gerald John
Geschrieben am 10-02-2014 |
(Ausgabe ET 11.2.2014)
Wien (ots) - An der Leistungsbilanz des Michael Spindelegger gibt
es nichts zu beschönigen: Der Vizekanzler und ÖVP-Chef macht einen
Fehler nach dem anderen. Im Wahlkampf hat er mit der
Entfesselungskampagne Fantasien geweckt, die er weder verkörpern noch
einlösen kann, danach die Regierung in eine wahnwitzige
Budgetdebatte hineintheatert. Seine Personalrochaden waren schlecht
vorbereitet, das Krisenmanagement ging in die Hose.
All das sind berechtigte Gründe für besorgte ÖVPler, ihrem Chef
einen Baum aufzustellen - aber nicht so, wie das Spindeleggers Gegner
derzeit tun. Ginge es etwa dem Wirtschaftsflügel rein um die Sache,
also um Verbesserungen in puncto GmbH light und Gewinnfreibetrag,
böte sich wie in hunderten Fällen zuvor der Weg über gesittete
Verhandlungen hinter den Kulissen an. Stattdessen spielen die
Kritiker öffentlich Katz und Maus: Sie treiben den Parteichef in die
Ecke, lassen ihn wieder aus - um bei nächster Gelegenheit von neuem
hinzupratzeln.
Was dieses Spiel für die ÖVP fatal macht: Geordnetes Ende ist
nicht vorgesehen. Die Aufrührer schwächen zwar den amtierenden Chef,
haben aber keine Alternative in petto. Was Spindelegger an Geschick
vermissen lässt, das fehlt seinen Kontrahenten an
Verantwortungsbewusstsein. Nicht zum ersten Mal: Viele
Parteigranden, die sich nun über Spindelegger aufregen, haben dessen
Politik in Form des Koalitionspakts vor wenigen Wochen abgenickt.
Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/449/aom
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