 Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Friedrich
Geschrieben am 14-02-2014 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
Rücktritt von Minister Friedrich:
Ein Politiker, der Loyalität zu den guten und verteidigungswerten
Seiten unseres Rechtsstaats besitzt, darf nicht über
"Supergrundrechte" fabulieren. Und er darf nicht die Verschwiegenheit
über ein Verfahren brechen, dessen Bekanntwerden die Ermittlungen
torpedieren oder, im Unschuldsfalle, einen Unbescholtenen vernichten
könnte. Es geht um die Regeln, die das Fundament eines freiheitlichen
Gemeinwesens bilden. Niemand, der auf diese Regeln pfeift, darf
herausgehobene Verantwortung für dieses Gemeinwesen tragen. Und weil
das so ist, werden auch die damals eingeweihten SPD-Politiker sich
Fragen stellen müssen. Noch sind sie nicht akut in Gefahr. Aber käme
da noch etwas, dann geriete die große Koalition ins Wanken. Nicht
wegen ihrer farblosen Politik, sondern wegen akuter Rechtsblindheit
in den eigenen Reihen.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
512080
weitere Artikel:
- WAZ: Rücktritt, was sonst? Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben
es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere
Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende
für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter
Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von
Knaben gekauft, das ist schmierig, muss aber keine Straftat sein. Dem
Minister droht hingegen auch nach seinem Rücktritt eine Anklage wegen
Verletzung des Dienstgeheimnisses. Edathy ist politisch erledigt mehr...
- DER STANDARD-Kommentar: "Besser als Aushungern" von Eric Frey (Ausgabe ET 15.2.2014)
Wien (ots) - Keine Frage: Österreichs Künstler fallen um viele
Millionen um, die ihnen eigentlich zustehen. Die
Leerkassettenvergütung, die missachtete Urheberrechte pauschal
abgelten soll, bringt von Jahr zu Jahr weniger.
Aber fest steht auch, dass die Ausdehnung dieser Abgabe auf
Computer und Handys keine gute Lösung ist. Nicht, weil sie Handel und
Verbraucher so stark belastet, wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer
unisono klagen. Bei den ständig fallenden Preisen wäre das leicht
verkraftbar.
Aber mehr...
- NRZ: Der Rücktritt war unvermeidlich - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben
es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere
Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende
für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter
Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von
Knaben gekauft, aber das ist nur schmierig und muss keine Straftat
sein. Dem gefallenen Minister droht hingegen eine Anklage gegen
Verletzung des Dienstgeheimnisses.
Edathy ist politisch erledigt mehr...
- Rheinische Post: Seehofer bedauert Rücktritt von Friedrich und kritisiert Oppermann Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Rücktritt von
Agrarminister Hans-Peter Friedrich bedauert. "Ich schätze Hans-Peter
Friedrich außerordentlich. Ich bedauere es ausdrücklich, dass der
Rücktritt nun unvermeidbar war", sagte Seehofer der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Das sei ein
honoriger Schritt, betonte Seehofer. Zugleich griff der
CSU-Vorsitzende SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann an. "Jetzt stellen
sich viele Fragen an die SPD zu den Widersprüchlichkeiten ihres Tuns.
Da besteht mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Friedrich Frankfurt/Oder (ots) - Zu denen, die gar nichts mitbekommen haben,
gehört die Kanzlerin. Das ist erstaunlich. Weder der Innenminister
noch der Vizekanzler, weder der Außenminister noch der
Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners haben es für nötig
gehalten, Angela Merkel zu informieren? Was für eine Regierung! Was
für eine Koalition! Und die Kanzlerin hat sich kein bisschen
gewundert, dass für den aufstrebenden Edathy kein Platz in der neuen
Regierung gesucht wurde? Es kann sein, dass der Skandal noch größer
wird, als es bislang mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
