 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu von der Leyen/Beemelmans
Geschrieben am 20-02-2014 |
Stuttgart (ots) - Ursula von der Leyen will mit der Kultur der
Intransparenz im Verteidigungsministerium aufräumen. Deshalb ist es
konsequent, dass sie den bereits für die Euro-Hawk-Turbulenzen
maßgeblich verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans
entlässt, nachdem bekannt wurde, dass auf sein Betreiben
Millionensummen gezahlt wurden, ohne dass das Parlament beteiligt
worden wäre. Das reicht aber nicht. Der Beschaffungsbereich, in dem
Industrieinteressen und Geheimhaltungspflichten einen Nährboden für
fragwürdige Geschäfte liefern, muss neu strukturiert werden,
transparenter werden. Es wäre schon viel gewonnen, wenn wenigstens
die Ministerin einen Überblick darüber hätte, wohin die Milliarden
fließen.
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