Eine Million Stimmen gegen den EU-Regulierungswahn / EU-weite Bürgerinitiative für eine angemessene Regulierung der e-Zigarette
Geschrieben am 24-02-2014 |
Frankfurt (ots) - Schnullerkettenverordnung,
Sonnenschein-Richtlinie, Ölkännchen-Verbot und Feinstaub-Richtlinie.
Nur wenige Beispiele für die Reglementierungswut der EU. Mögen einige
wenige Elaborate der EU noch auf Verständnis stoßen oder zum
Schmunzeln anregen, sorgen doch mindestens ebenso viele für
Kopfschütteln, oder im Fall der E-Zigarette für ausgesprochene
Entrüstung bei den Betroffenen.
"Die tabaklose E-Zigarette in einer Tabakprodukterichtlinie zu
regulieren, ist so abstrus, als ob man Malzbier dem Reinheitsgebot
unterwerfen wollte", so Markus Kämmerer, 1. Vorsitzender der
Interessengemeinschaft E-Dampfen (IG-ED) und Mitorganisator der
European Free Vaping Iniative (EFVI).
EFVI wurde im Herbst 2013 von dem ungarischen Dampfer Krisztian
Pifko ins Leben gerufen, um eine Initiative zur Streichung der
E-Zigarette aus der Tabakprodukterichtlinie und eine eigenständige
Regulierung des Produkts durch eine EU-weite Unterschriftensammlung
durchzusetzen. Zunächst fand er 6 Mitstreiter aus anderen EU-Ländern,
die mit ihm zusammen diese Initiative als Gründungskomitee
beantragten.
Damit das Ziel der Mitbestimmungsmöglichkeit erreicht wird, müssen
bis zum 25.11.2014 europaweit eine Million Stimmen erreicht werden,
hiervon 74.250 aus Deutschland. Zusätzlich ist es notwendig, dass
sieben der 28 EU-Staaten ihr vorgeschriebenes Minimum an Stimmen
erreichen.
Wir fragten Herrn Stendel, Pressesprecher der IG-ED, dem einzigen
unabhängigen deutschsprachigen Konsumentenverein für das E-Dampfen,
bezüglich der Erfolgsaussichten. Wie soll es gelingen mit einem
Randthema wie der tabaklosen E-Zigarette 1 Mio. Stimmen zu sammeln?
Herr Stendel hofft, dass genügend EU Bürger erkennen, dass hier mit
der tabaklosen E-Zigarette erstmals versucht wird ein
Nicht-Tabakprodukt gleich dem Tabak zu regulieren. Dies würde seiner
Ansicht nach dazu führen, dass Fett, Zucker und Alkohol die nächsten
Produkte sein könnten, die dem Regulierungswahn der EU zum Opfer
fallen. Herr Stendel wörtlich "Wir gehen davon aus, dass niemand
möchte, dass unsere Kinder oder Enkelkinder sich eines Tages fragen
müssen ob sie zu den guten Schlanken oder zu den bösen Dicken gehören
und das daher genügend Bürger diese Initiative unterstützen werden."
Bei der Bürgerinitiative handelt es sich um ein von der EU
zertifiziertes Verfahren, das den Bürgern ermöglichen soll, sich
aktiv in laufende Gesetzgebungsprozesse einbringen zu können.
Stimmberechtigt ist jeder EU-Bürger, und erreichbar ist die
Initiative unter http://efvi.eu - am rechten Rand der Website sind
verschiedene Landessprachen wählbar.
Pressekontakt:
Volkmar Stendel
Pressesprecher IG-ED e.V.
presse@ig-ed.org
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