Vor sechs Jahren hat Angela Merkel als erste
Regierungschefin auf Deutsch in der Knesset gesprochen. Die Kanzlerin
hat einen Satz gesagt, der bis heute gilt: "Deutschland tritt
entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und
in Frieden ein, für das jüdische Volk in Israel und das
palästinensische in Palästina." Auf dem Weg zu einer
Zwei-Staaten-Lösung ist aus Sicht der Bundesregierung die
Siedlungspolitik der Israelis in den besetzten Gebieten das größtes
Hindernis. Sie verstößt gegen das Völkerrecht und ist ein Verbrechen
an den Palästinensern.

Dass das gesamte Kabinett, mit
Ausnahme von Kanzleramtsminister Altmaier, die Reise nach Jerusalem
antritt, ist eine Demonstration politischer Verbundenheit. Dazu passt
die Nachricht, dass Deutschland künftig Israel in den Ländern
konsularisch vertritt, die keine diplomatischen Beziehungen zu Israel
unterhalten. Ein notwendiges Signal. Warum?

Angesichts
wachsender Stimmen in Europa, israelische Waren aus den besetzten
Gebieten zu boykottieren, stärkt Berlin Jerusalem den Rücken.
Gleichsam wird der Druck erhöht, bei den Verhandlungen mit den
Palästinensern nicht zu bremsen. Im Land soll die Erkenntnis reifen,
dass die bisherige Politik nicht alternativlos ist. Die jüngere
Generation in Israel hofft auf einen Wandel.